Nach der Tarifeinigung für höhere Löhne in der Pflege drängt Verdi-Chef Frank Werneke nun auch auf mehr Personal in Kliniken und Pflegeeinrichtungen.
"Es ist gut, dass wir in der Pflege auf der finanziellen Seite etwas bewegen konnten", sagte Werneke der Deutschen Presse-Agentur. So werde in den kommunalen Krankenhäusern damit das Niveau der Universitätskliniken erreicht. Das ändere aber nichts an dem großen Personalmangel in der Pflege.
Arbeitgeber und Gewerkschaften hatten sich am Sonntag auf mehrere finanzielle Verbesserungen in der Pflege geeinigt. U. a. wurde eine neue Pflegezulage beschlossen.
"Das Thema Personalmangel in der Pflege werden wir in den kommenden Monaten mit großem Nachdruck verfolgen", kündigte Werneke an.
Erst vor wenigen Tagen hatte Hessens Sozialminister Kai Klose (Grüne) an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) appelliert, seine Krankenhauspolitik zu überdenken. In einer Mail an Spahn, aus der die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" zitiert, schreibt Klose: Zum jetzigen Zeitpunkt seien nicht mehr Beatmungsgeräte oder die persönliche Schutzausrüstung von Ärzten und Pflegern der limitierende Faktor in der Versorgung von Corona-Patientinnen und -Patienten.
"Die erfolgreiche Ausweitung der Intensivkapazitäten hängt inzwischen allein von der Verfügbarkeit des Personals ab."
Die Verordnung der Pflegepersonaluntergrenzen wurde in der ersten Phase der Corona-Pandemie ausgesetzt. Als sich die Lage im Sommer entspannte, trat sie wieder in Kraft. Dieser Schritt müsse "aufgrund der in den letzten Tagen zu beobachtenden erheblichen Dynamik des Infektionsgeschehens nach meiner Überzeugung dringend überdacht werden", so Klose weiter.
Nur noch eine Frage der Zeit
Es dürfe nicht mehr länger um die generelle Frage gehen, ob die Untergrenzen wieder außer Kraft gesetzt würden, sondern darum, zu welchem Zeitpunkt dies geschehen solle. Die Bevölkerung warte auf das Signal, dass die Kliniken gerüstet seien, heißt es in dem Brief weiter. Es müsse ein "einheitlicher Schwellenwert" hinterlegt werden, von dem an die Verordnung ausgesetzt werden dürfe. Diesen zu definieren, sei Angelegenheit des Bundes, so der Grünen-Politiker. Die Bundesländer könnten dann steuern, ab welchem Schwellenwert planbare Eingriffe verschoben werden sollten, um so zusätzliche Kapazitäten im Gesundheitssystem zu schaffen, schlägt der Minister vor. Durch die Verknüpfung der Maßnahmen könne ein "hohes Maß an Planungssicherheit" für die Krankenhäuser erzielt werden.
