Die neue Ampelregierung hat die Einzelheiten über mögliche Corona-Boni für Pflegepersonal auf das nächste Jahr verschoben. Grund sind Unstimmigkeiten, welcher Personenkreis von der Sonderzahlung profitieren und nach welchen Kriterien die Ausschüttung ablaufen sollte, wie "ZDFheute" am Montagabend berichtet hat.
Unklar: Wer soll anspruchsberechtigt sein?
Während der Vorstellung des Koalitionsvertrags Ende November hatte Olaf Scholz (SPD) angekündigt, dass eine Mrd. Euro für die Bonuszahlungen an Pflegefachpersonen zur Verfügung stünde.
Nun hätten die Koalitionsparteien das Bundesgesundheitsministerium (BMG), das in ihrem Auftrag bereits an einer Formulierungshilfe arbeitete, gebeten, die Prämie vorerst zu streichen, so der Nachrichtensender weiter.
Sorgfalt vor Schnelligkeit
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Sabine Dittmar, sagte gegenüber dem ZDF:
"Hier geht Sorgfalt vor Schnelligkeit. Es gibt Vorschläge, wie wir das regeln können."
Darüber solle nun beraten werden.
Innerhalb des verkürzten Verfahrens zum Infektionsschutzgesetz sei dies nicht zu bewerkstelligen gewesen, erläuterte Dittmar.
Eigentlich hätte die Regelung zur Corona-Prämie im Rahmen der erneuten Änderung des Infektionsschutzgesetzes diese Woche in den Bundestag eingebracht werden sollen.
3.000 Euro pro Intensivpflegefachperson waren geplant
Die gesetzliche Regelung solle nun "sofort zu Beginn des nächsten Jahres" angegangen werden, "damit die Pflegekräfte ihre Prämien so schnell wie möglich bekommen können".
Das BMG hatte vorgeschlagen, dass je nach Zahl der intensivbehandelten COVID-19-Patientinnen und -Patienten für jedes Krankenhaus eine Summe ermittelt wird, die das Krankenhaus in Abstimmung mit dem Betriebsrat dann eigenverantwortlich an seine Mitarbeitenden ausschütten sollte.
Nach ZDF-Angaben sei eine Prämie in Höhe von 3.000 Euro vorgesehen gewesen für Pflegende, die auf einer Intensivstation oder einer Station mit intensivmedizinischer Behandlung arbeiten.
Ruf nach spürbarer Wertschätzung für Pflegepersonal groß
Aber auch andere auf Intensivstationen Beschäftigte sollten für die Prämie ausgewählt werden können.
Der scheidende Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich für "5.000 Euro plus x" als Corona-Bonus für Pflegende ausgesprochen.
Der Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin, Gernot Marx, hatte gefordert, dass für die Monate mit hoher Belastung der Bruttolohn netto ausgezahlt wird.
