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Pflegestreik in NRW

Verdi strebt Tarifabschluss in dieser Woche an

Neunte Verhandlungsrunde: Die Streikenden an den 6 Universitätsklinika in NRW appellieren für eine rasche Beilegung des Tarifkonflikts.

Die Gewerkschaft Verdi will die Verhandlungen über einen Tarifvertrag Entlastung an den Uniklinika in Nordrhein-Westfalen (NRW) noch in dieser Woche zum Abschluss bringen. Die Streiks der Beschäftigten an den 6 Häusern in Aachen, Bonn, Köln, Düsseldorf, Essen und Münster sind inzwischen in der achten Woche.

Wie die Deutsche Presse-Agentur mitteilt, sagte Verdi-Landesleiterin Gabriele Schmidt am Dienstag auf einer Pressekonferenz im Streikzelt der Uniklinik Köln zum aktuellen Stand der Verhandlungen mit der Arbeitgeberseite:

"Wir sind der Auffassung, dass wir einen Durchbruch erzielen können, wenn es die Klinikleitungen auch wollen. Wir sind rund um die Uhr bereit für ernsthafte Verhandlungen. Wir bewegen uns jeden Tag und erwarten jetzt auch von den Klinikleitungen, dass sie sich endlich bewegen."

Verdi: Weiterhin unzureichende Angebote

So lägen in einigen Teilbereichen weiterhin nur unzureichende Angebote der Arbeitgebenden vor. Knackpunkt der Verhandlungen seien nicht mehr die Angebote für das in der sog. "Pflege am Bett" arbeitende Personal, sondern für andere Bereiche. Dazu zählten laut Verdi u. a. Auszubildende und Mitarbeitende im OP-Bereich, im Kreißsaal, der Notaufnahme, der Ambulanz und im Krankentransport.

Diese allesamt personell unterbesetzten Bereiche würden von den Krankenkassen nicht refinanziert. Daher habe Verdi die Landesregierung mehrfach aufgefordert, die Finanzierung zu sichern. Signale aus der Politik habe es zwar schon viele gegeben, Beschlüsse seien bisher aber nicht gefasst worden.

Offener Brief der Streikenden

In einem offenen Brief an alle demokratischen Parteien im NRW-Landtag hatten die Streikenden am Montag beklagt, dass die Uniklinika für Tausende Beschäftigte außerhalb der Pflege noch immer kein Angebot vorgelegt hätten. In dem Schreiben heißt es:

"Ein Krankenhaus lässt sich nicht aufspalten in Beschäftigte, die es wert sind und welche, die es nicht wert sind gute Arbeitsbedingungen zu haben."

Das Land müsse die Refinanzierung der Kosten eines Tarifvertrags "Entlastung" zusagen, nachdem sich die Parteien vor den Landtagswahlen klar dafür ausgesprochen hätten. Weiter heißt es in dem offenen Brief:

"Jetzt erwarten wir, dass die demokratischen Parteien im Landtag ihr Versprechen halten und es ermöglichen, dass die Streiks enden, weil es einen guten Tarifvertrag ,Entlastung‘ für alle Beschäftigten gibt."

Verhandlungen bis Freitag

Die neuerliche Verhandlungsrunde mit den Klinikleitungen am Dienstag war bereits die neunte. Bis einschließlich Freitag stehen weitere Verhandlungstage an. Für die Zeit danach sind bislang keine weiteren Termine vereinbart

Zuletzt schien die Auseinandersetzung im Zuge eines Antrags der Uniklinik Bonn (UKB) auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen weitere Streikmaßnahmen zu eskalieren. Nachdem das UKB mit seinem Antrag gescheitert war, solidarisierte sich die Deutsche Gesellschaft für Unfallchirurgie (DGU) mit den Uniklinika

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