Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) zieht eine positive Bilanz seiner Arbeit in den vergangenen Jahren. Von den Pflegereformen 2016-2019 hätten Pflegende wie Pflegebedürftige gleichermaßen "stark profitiert". Zu diesem Ergebnis kommt das BMG in seinem siebten, knapp 270 Seiten starken Pflegebericht, den das Bundeskabinett am Mittwoch verabschiedet hat.
Pflegemindestlöhne in der Langzeitpflege erhöht
Darin weist die Regierung u. a. darauf hin, dass mit der bisherigen Pflegegesetzgebung (PSG I-III sowie PpSG) die Gehälter für Pflegende verbessert worden seien. Damit habe die Koalition eine vollständige Finanzierung von Gehältern durch die Kostenträger mind. bis auf Tarifniveau sichergestellt. Zudem seien die Pflegemindestlöhne in der Langzeitpflege erhöht und erstmals differenzierte Vorgaben für Pflegefachpersonen vorgesehen worden. V. a. in ländlichen Gebieten und in den neuen Bundesländern hätten sich die Pflegelöhne damit teilweise deutlich erhöht.
Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG), das 2019 in Kraft getreten ist, sei das Sofortprogramm Pflege u. a. mit zusätzlichen Stellen für Pflegefachpersonen in der vollstationären Pflege umgesetzt worden. Darüber hinaus sei die Vereinbarkeit von Familie und Pflegeberuf gestärkt sowie die betriebliche Gesundheitsförderung für Pflegende gezielt unterstützt worden.
Digitalisierung der Pflege vorangetrieben
Um beruflich Pflegende zu entlasten, sei die technische und digitale Ausstattung in Pflegeeinrichtungen gefördert worden. Das Digitale-Versorgung-Gesetz regelte u. a. den freiwilligen Anschluss von Pflegeeinrichtungen an die Telematikinfrastruktur. Das habe die Digitalisierung der Pflege weiter gestärkt.
Mit der 2018 gestarteten Konzertierten Aktion Pflege (KAP) seien in einem umfassenden Prozess gemeinsam mit allen an der Pflege Beteiligten zielgerichtete Maßnahmen zur Verbesserung der Ausbildungs-, Arbeits- und Entlohnungsbedingungen sowie zur Steigerung der Attraktivität des Pflegeberufs erarbeitet worden.
Kritik aus der Pflege an den Reformen der Regierung
Den Grundstein für eine zukunftsfähige qualitativ hochwertige Pflegeausbildung habe die Regierung 2017 mit dem Pflegeberufegesetz gelegt.
Dass nicht alles so positiv gelaufen ist, wie das BMG gerne hätte, zeigen u. a. die aktuellen Diskussionen um ein Einstiegsgrundgehalt von 4.000 Euro brutto für Pflegefachpersonen oder die geforderte Pflegeoffensive der Bundespflegekammer.
