Die Pflegebevollmächtigte der Bundesregierung, Claudia Moll, hat angekündigt, die im Koalitionsvertrag von SPD, Grüne und FDP vereinbarte bundesweite Befragung aller professionell Pflegenden zeitnah angehen zu wollen – mit dem Ziel zu erfahren, wie die Selbstverwaltung der Pflege künftig organisiert werden kann. Das sagte die SPD-Politikerin im Interview mit dem Chef vom Dienst der Fachzeitschrift Die Schwester | Der Pfleger, Stephan Lücke. Entscheidend für Moll ist, "dass der Wunsch nach und die Bereitschaft zu mehr Beteiligung von den Pflegenden selbst kommt". Die Profession Pflege müsse ihre Berufspolitik selbst bestimmen, das könne kein Parlament ersetzen. Regierungsfraktionen und Gesundheitsministerium sollen sich um die Details kümmern, wie die bundesweite Befragung konkret erfolgen könne.
Urabstimmung aller Pflegefachpersonen
Pflegende gehörten überall dort mit an den Tisch, wo über Fragen entschieden werde, die sie angingen, betonte Moll weiter. Eine Pflegekammer könne diesbezüglich Aufgaben übernehmen – aber eine Pflichtmitgliedschaft und Mitgliedsbeiträge müsse die Mehrheit der künftigen Mitglieder auch wollen.
"Eine Pflegekammer wird nie erfolgreich sein, wenn nicht alle hinter ihr stehen. Daher finde ich im Vorfeld eine Urabstimmung aller Pflegefachpersonen richtig. Man muss sie entscheidungsoffen gut informieren und dann fragen, ob sie eine Pflegekammer inklusive Beiträgen wollen."
Was Moll sagt zu einer Chief Government Nurse im Kanzleramt, über die PPR 2.0 und welchen Appell sie an die Pflegenden selbst richtet, lesen Abonnentinnen und Abonnenten der Fachzeitschrift im ausführlichen Interview.
Kritik aus dem Pflegemanagement
Unverständnis über die angekündigte Befragung hat der Bundesverband Pflegemanagement am Donnerstag geäußert. Das sei ein Schritt zurück, denn schließlich hätten große Bundesländer wie Nordrhein-Westfalen bereits ein klares Votum abgegeben. Statt einer weiteren Befragung der Pflege sei nun ein klares Bekenntnis der Bundesregierung erforderlich.
Eine klare Entscheidung und zügige Einführung würden nicht nur Geld sparen, sondern auch zeitnah den Rahmen schaffen, der für die "dringend erforderlichen Reformen in der Pflege" notwendig sei. Eine weitere Befragung zöge indes bisherige Landesentscheidungen in Zweifel und erreiche statt Aufklärung vielmehr Verdruss über die andauernden Befragungen.
Kammergesetze sind Landesrecht
Der Vorstandsvorsitzende des Bundesverbands Pflegemanagement, Peter Bechtel, schlug vor:
"Viel sinnvoller wäre es, jetzt mit den Vertretern der Pflege bundesweit ins Gespräch zu kommen und die konkreten nächsten Schritte hin zur Gründung einer Pflegekammer zu vereinbaren. Der Deutsche Pflegerat mit seinen Mitgliedsverbänden bildet ein breites Spektrum an Interessen ab und wäre hierfür prädestiniert."
Zudem sieht der Verband keine gesetzliche Grundlage für die bundesweite Befragung. Kammergesetze seien Landesrecht.
