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Mitbestimmung der Profession Pflege

DPR fordert Stimmrecht im G-BA

Der DPR verlangt eine unabhängige, legislaturungebundene finanzielle und personelle Stärkung der Profession Pflege im G-BA noch in diesem Jahr.

Der Deutsche Pflegerat (DPR) hat eine direkte Beteiligung an den Entscheidungen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) gefordert. Denn erneut habe das Gremium einen Beschluss zu einem Pflegethema getroffen, am dem die Profession Pflege nicht beteiligt gewesen sei und dessen Umsetzung sie so auch nicht wolle, teilte der DPR am Dienstag mit. Das sei "abstrus" und "nicht akzeptabel". DPR-Präsidentin Christine Vogler betonte:

"Es muss aufhören, dass die Pflege ständig von anderen Berufsgruppen und der Politik weggelobt wird von den Dingen und Themen, die sie direkt betreffen. Benötigt wird eine unabhängige, legislaturungebundene finanzielle und personelle Stärkung des Deutschen Pflegerats noch in diesem Jahr!"

Konkret benannte Vogler Fördergelder zum Forschungsthema "Neue Versorgungsformen zur Entlastung von Pflegefachkräften". Auch die Delegation von Leistungen spiele eine Rolle innerhalb dieser neuen Versorgungsformen. Die Profession Pflege wolle aber keine Delegation. Sie könne und wolle selbst entscheiden, wie Pflege vor Ort sachgerecht zu erbringen sei, sagte Vogler. Das sei sogar eine vom Gesetzgeber selbst definierte Verpflichtung nach § 4 Pflegeberufegesetz.

Auch der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung sehe eine direkte Beteiligung und mehr Mitsprachemöglichkeiten des DPR im G-BA als Stimme der Pflege vor.

Pflegefachliche Perspektive im G-BA dringend nötig

Der DPR verlange deshalb nach einem sofortigen vollen Stimmrecht sowie einem handlungsfähigen vollwertigen Sitz im G-BA und in dessen Innovationsausschuss. Vogler weiter:

"Es ist deutlich, dass in den Entscheidungen des G-BA die pflegefachliche Perspektive dringender als je nötig ist."

Anders als dies bisher geschehen sei, müssten die Gelder für Forschung und Akademisierung im Gesundheitssystem stärker in die Pflege fließen. Dort bestehe das größte Potenzial an Innovationen und Möglichkeiten zur Verbesserung.

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