Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag grünes Licht für das Krankenhauszukunftsgesetz gegeben. Damit erhalten Krankenhäuser, die einen hohen Anteil an COVID-19-Patientinnen und Patienten behandeln, rd. 100 Mio. Euro, um Pflegepersonal eine Corona-Prämie von bis zu 1.000 Euro zahlen zu können. Der Bonus je Mitarbeiterin oder Mitarbeiter kann länderseitig um 500 Euro aufgestockt werden.
Nur knapp 30 % der Kliniken profitieren
Von der Prämie profitieren allerdings allerdings nur rd. 30 % der Kliniken in Deutschland. Lediglich 433 Krankenhäuser erfüllen die erforderlichen Kriterien, wie aus einer Antwort des Bundesgesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Linken hervorgeht. Ende 2018 gab es 1.585 allgemeine Krankenhäuser in Deutschland, die genannten 433 machen 27,3 % davon aus.
Welche Beschäftigten die Sonderzahlung konkret erhalten, sollen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite krankenhausindividuell vereinbaren. Mehrere Betriebs- und Personalräte großer Kliniken hatten bereits Ende September ihren Unmut darüber geäußert. Schleswig-Holstein etwa hat entschieden, allen Pflegenden im Krankenhaus einen Corona-Bonus zu zahlen.
Die 1.000-Euro-Prämie soll weitgehend aus Mitteln der Beitragszahler aufgebracht, das Geld aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds entnommen werden.
Milliardeninvestitionen in IT-Ausstattung
Das gebilligte "Zukunftsprogramm" sieht außerdem eine einmalige Finanzspritze des Bundes in Höhe von 3 Mrd. Euro vor, um Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und die IT-Ausstattung von Krankenhäusern voranzubringen.
Mit dem Gesetz werden zudem zahlreiche Corona-bedingte Sonderregelungen in der Pflege, die bislang befristet waren, bis Ende Dezember verlängert. Dazu gehört z. B. die Möglichkeit für Pflegeeinrichtungen, Kosten etwa für Schutzausrüstungen ausgeglichen zu bekommen.
