Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Selbstverwaltung vor mehr politischen Vorgaben gewarnt, sollte sie sich künftig nicht in Streitfragen einigen können. Spahn nannte im Interview mit dem Tagesspiegel Personaluntergrenzen in der Pflege als Beispiel. Für diese hatte der Minister in der vergangenen Woche eine Verordnung vorgelegt, da Krankenhäuser und Kassen keine gemeinsame Lösung aushandeln konnten.
"Die Selbstverwaltung muss ihrer Verantwortung gerecht werden"
"Ich bin ein großer Freund der Selbstverwaltung im Gesundheitssystem. Denn wenn die mitentscheiden, die vor Ort Bescheid wissen, kann das nur gut sein. Aber die Selbstverwaltung muss auch ihrer Verantwortung gerecht werden", betonte Spahn im Interview.
Bei den Personaluntergrenzen für die Pflege habe es jahrelange Diskussionen ohne Ergebnis gegeben. "Deshalb meine klare Ansage: Wenn die Selbstverwaltung nicht liefert, werde ich das Parlament öfter als bisher bitten, uns im Gesundheitsministerium entscheiden zu lassen. Mit eindeutigen Fristen und Vorgaben."
