Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat mit Nachdruck darauf verwiesen, dass er Verzögerungen bei der Einführung von Personaluntergrenzen nicht dulden werde. Er erwarte, dass die gesetzliche Vorgabe umgesetzt werde, sagte der CDU-Politiker vergangene Woche in Berlin.
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) äußerte sich zuversichtlich, dass bislang noch offene Fragen zeitnah gelöst und eine Vereinbarung mit dem GKV-Spitzenverband bis zum Sommer abgeschlossen sein werde. Strittig sei derzeit insbesondere die Frage, in welchem Zeitraum die Personaluntergrenzen von den Krankenhäusern einzuhalten sind, wie das Ärzteblatt am Freitag berichtete. "Die DKG hat ein Modell, das mit robusten Kriterien einen Einstieg in die Systematik bieten kann und sich dann als über die Jahre lernendes System verstehen würde", sagte DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum. Ein wie von den Kassen vorgesehenes "kleinschrittiges und feinziseliertes Begutachten" von einzelnen Pflegelasten und Tagesquoten hält er für nicht umsetzbar.
Personaluntergrenzen: GKV-SV räumt Risiken ein
