Das Pflegepersonalstärkungsgesetz und das Gesundheitsversorgungs- und Pflegeverbesserungsgesetz haben nach Ansicht des Deutschen Evangelischen Verbands für Altenarbeit und Pflege (DEVAP) ihr Ziel – das Pflegepersonal in stationären Einrichtungen spürbar mit einer besseren Personalausstattung zu entlasten – "deutlich verfehlt". Die Gesetze stellten zusätzliches Personal in Aussicht: 13.000 Stellen für Pflegefachpersonen und 20.000 Assistenzstellen in der Altenpflege.
Schon die Soll-Besetzung ist nicht möglich
Doch davon seien lediglich 46 % bzw. 39 % teilweise oder ganz besetzt, teilte der DEVAP am Dienstag mit und verwies auf eine eigene Umfrage unter 155 Trägerinnen und Trägern.
Hauptgründe für die Nichtbesetzung seien Schwierigkeiten, überhaupt die Soll-Besetzung gemäß Personalschlüssel zu erreichen und das Finden geeigneten zusätzlichen Personals. Auch der zu hohe bürokratische Aufwand für die An- und Abmeldung von Zusatzpersonal aufgrund "ständiger Personalveränderungen" wie Kündigungen, Elternzeit und Langzeitkrank erschwere das Vorhaben.
DEVAP-Vorsitzender Wilfried Wesemann kritisierte:
"Im Koalitionsvertag versprechen die Regierungsparteien den Ausbau der Personalbemessungsverfahren beschleunigen zu wollen, jedoch bringen uns bessere Personalschlüssel nichts, wenn der Arbeitsmarkt seit Jahren gänzlich leer ist."
Die Politik müsse dringend langfristig angelegte und tatsächlich wirksame Maßnahmen zur Aufwertung des Pflegeberufs ergreifen.
In einem eigenen Strategiepapier hatte der DEVAP bereits 2020 seine Roadmap für die Pflege bis 2025 vorgestellt.