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Pflegereform

Verbände pochen auf zeitnahen Referentenentwurf

Der DBfK fordert im "Bündnis für Gute Pflege" von Spahn, "unverzüglich" einen Referentenentwurf zur Reform der Pflegeversicherung vorzulegen.

Das "Bündnis für Gute Pflege" – ein Zusammenschluss aus 23 Verbänden und Organisationen, zu dem u. a. der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) zählt – hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) aufgefordert, "unverzüglich" einen Referentenentwurf zur Reform der Pflegeversicherung vorzulegen.

Bereits Anfang November 2020 hatte Spahn erste Eckpunkte präsentiert.

Keine Zeit mehr verlieren

Passiert sei seitdem jedoch nichts, so das Bündnis am Dienstag. Damit noch vor Ende der Legislaturperiode eine tragfähige Lösung stehe, müsse die Bundesregierung jetzt handeln.

Eine bedarfsgerechte Personalausstattung in der ambulanten und stationären Langzeitpflege sowie eine Deckelung der Eigenanteile von pflegebedürftigen Menschen seien die dringlichsten Baustellen einer "unbedingt notwendigen" Pflegereform.

Pflegerische Versorgung als solidarische Aufgabe sehen

Außerdem müsse die Pflegeversicherung auf solide finanzielle Füße gestellt sowie nachhaltig und generationengerecht für die Zukunft ausgestaltet werden.

"Wir müssen die pflegerische Versorgung endlich als solidarische Aufgabe verstehen", forderte DBfK-Präsidentin Christel Bienstein.

"Wir behandeln Pflege überwiegend als Kostenfrage. Wenn wir uns aber die demografische Situation anschauen, sehen wir, dass die meisten von uns sich in Zukunft mit dieser Frage beschäftigen müssen. Gute Pflege wird spätestens dann zu einer Frage des guten Lebens."

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