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24-Stunden-Pflege

Pflegefachperson hat Anspruch auf 21 Stunden Lohn

Für eine umfassende 24-Stunden-Pflege im häuslichen Umfeld sind täglich 21 Stunden mit Mindestlohn zu vergüten.
Für eine umfassende 24-Stunden-Pflege im häuslichen Umfeld sind täglich 21 Stunden mit Mindestlohn zu vergüten.

Für eine umfassende 24-Stunden-Pflege im häuslichen Umfeld sind täglich 21 Stunden mit Mindestlohn zu vergüten. Das entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg in einem Urteil am Montag.

Geklagt hatte eine Altenpflegerin, die für diese Tätigkeit bislang lediglich 30 Stunden die Woche vergütet bekam.

Im Vertrag mit der zu versorgenden Person war eine umfassende Betreuung mit Körperpflege, Hilfe beim Essen, Führung des Haushalts und Gesellschaftleisten vereinbart. Die Klägerin war gehalten, in der Wohnung der zu betreuenden Person zu wohnen und zu übernachten.

Arbeitgeber handelte treuwidrig

Das LAG begründet seinen Entschluss damit, dass es treuwidrig sei, wenn sich der Arbeitgeber auf die vereinbarte Begrenzung der Arbeitszeit auf 30 Stunden berufe. Denn der pflegebedürftigen Person sei eine umfassende Betreuung zugesagt.

Außerdem sei es Aufgabe des Arbeitgebers, die Einhaltung von Arbeitszeiten zu organisieren. Dies sei im verhandelten Fall nicht geschehen.

30 Stunden sind unrealistisch

Die angesetzte Zeit von 30 Stunden wöchentlich sei für das zugesagte Leistungsspektrum unrealistisch. Die vergütungspflichtige Zeit ergebe sich daraus, dass auch in der Nacht vergütungspflichtiger Bereitschaftsdienst geleistet worden sei.

Da es der Klägerin jedoch zumutbar gewesen sei, sich in einem begrenzten Umfang von geschätzt 3 Stunden täglich den Anforderungen zu entziehen, war nach Auffassung des Gerichts eine vergütungspflichtige Arbeitszeit von täglich 21 Stunden anzunehmen.

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