Gesundheitsminister Clemens Hoch hat den Vorstand der rheinland-pfälzischen Pflegekammer zu einem klärenden Gespräch einbestellt. Er sehe einen "zeitnahen und strukturierten Austausch" als "zwingend erforderlich" an, schreibt der SPD-Politiker in dem Brief, der der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vorliegt.
Als Gründe nennt Hoch in dem Schreiben den Abbruch der Mitgliederbefragung und die Konsequenzen aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz zur Rechtswidrigkeit der Mitgliedsbeiträge für das Jahr 2025.
Kammerpräsident Markus Mai habe zudem gesagt, die vom Gericht festgestellten Mängel bei der Erfassung aller Mitglieder seien maßgeblich auf Defizite der gesetzlichen Grundlage zurückzuführen, kritisierte Hoch und forderte eine detaillierte Begründung. Diese Vorgänge berührten unmittelbar die Aufsicht des Ministeriums.
Ergänzung (10.04.2026, 16:40 Uhr): Die Kammer teilte auf dpa-Anfrage mit, dass Vorstand und Geschäftsführung der Kammer der Einladung des Ministers "gerne" nachkommen. "Im Fokus stehen für uns hierbei die Unterstützung bei einer möglichen erneuten Mitgliederbefragung sowie eine Klärung der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Erhebung der Kammermitglieder." Das Gespräch ist am Mittwoch geplant.
dpa
