Nach dem vorzeitigen Abbruch der Mitgliederbefragung der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz hat Gesundheitsminister Clemens Hoch deutliche Erwartungen an die Kammer formuliert. Der SPD-Politiker bedauerte, dass die Befragung nicht zu dem erhofften Stimmungsbild geführt habe und machte dafür erneut strukturelle Defizite verantwortlich.
Minister formulierte klare Erwartungen an die Kammer
„Pflege braucht eine starke Stimme. Daher muss der tatsächliche Wille der Pflegefachpersonen im Land auf einer belastbaren Grundlage erfasst werden“, erklärte Hoch auf Anfrage von BibliomedPflege. Er habe sich von Beginn an für die Befragung stark gemacht und betont, dass es nach dem zehnjährigen Bestehen der Kammer darum gegangen sei, das Selbstverständnis der Pflegefachpersonen für eine Interessenvertretung über die Kammer zu erneuern. Umso bedauerlicher sei es, dass „erneute administrative Schwächen der Landespflegekammer dazu geführt haben, dass durch die Befragung kein Vertrauen in die Arbeit der Kammer entstehen konnte“.
Der Minister erwartet nun rasche Konsequenzen. Die Kammer müsse schnell einen Weg aufzeigen, wie eine „diskriminierungsfreie und transparente Befragung“ umgesetzt werden kann. Falls nötig, stellte Hoch gesetzgeberische Schritte in Aussicht: „Andernfalls müsste die nächste Regierung hinsichtlich der Selbstverwaltung der Kammer durch eine Änderung des Heilberufsgesetzes dafür sorgen, dass die Kammer gesetzlich zu einer solchen Befragung verpflichtet wird.“
Kammer prüft Lösungswege
Die Landespflegekammer verweist unterdessen auf laufende interne Aufarbeitungsprozesse. Eine Sprecherin teilte auf Anfrage von BibliomedPflege mit, dass die technischen und organisatorischen Abläufe der Mitgliederbefragung sowie die daraus entstandenen Herausforderungen bereits in der vergangenen Woche ausführlich mit der Vertreterversammlung besprochen worden seien. Das Gremium als höchstes Organ der Kammer verschaffe sich derzeit ein umfassendes Bild der Lage.
Grundlage für weitere Entscheidungen sei, dass alle relevanten Informationen vollständig vorlägen, betonte die Sprecherin. Parallel dazu stehe die Geschäftsstelle im Austausch mit dem IT-Dienstleister sowie weiteren Fachstellen, um mögliche Lösungswege für die Zukunft zu prüfen. Zudem sei bereits eine weitere Informationsveranstaltung für die Vertreterversammlung geplant.
