Am Mittwoch gab es ein Krisentreffen zwischen Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) und der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz. Gründe für das kurzfristig geplante Gespräch waren der Abbruch der Mitgliederbefragung und die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz zur Rechtswidrigkeit der Mitgliedsbeiträge für das Jahr 2025.
Einen "strukturierten Hinweis für den weiteren Weg" habe er sich schon heute erhofft, sagte Hoch. Dem war offenbar nicht so. "Wir haben daher in diesem rechtsaufsichtlichen Gespräch vereinbart, dass die Landespflegekammer ihre Hausaufgaben im Bereich der Haushaltsführung, im Bereich der Mitgliederführung und bei der Bewertung des Urteils erfüllt."
Kammer muss Lösungen vorlegen
Ergebnisse habe die Kammer bis Mitte kommender Woche vorzulegen, betonte der Minister. "Ich bleibe bei meiner Forderung, dass die Landespflegekammer ihre administrativen Schwächen aus eigener Kraft heraus löst und die Hinweise aus dem Urteil unverzüglich umsetzt."
Die Kammer wolle sich nach Angaben einer Sprecherin nicht zu dem Gespräch äußern.
dpa | Bibliomed
