Sowohl die Ampelkoalition als auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion befassen sich in aktuellen Konzepten mit der Profession Pflege und wie diese zukunftsfest zu gestalten ist. So hat etwa Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) an die Fraktionsmitglieder der Regierungskoalition geschrieben, attraktivere Arbeitsbedingungen für die Stammbelegschaft in Krankenhäuser zu schaffen und damit Leiharbeit in der Pflege eindämmen zu wollen.
Lauterbach will Leiharbeit nicht verbieten
Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter profitierten von flexibleren und planbareren Arbeitszeiten sowie einer besseren Bezahlung. Gesetzlich verbieten wolle Lauterbach die Zeitarbeit allerdings nicht, zitierte das Deutschen Ärzteblatt am Dienstag aus dem Schreiben des Ministers. Das sei nicht die Lösung gegen den Fachkräftemangel in der Pflege.
Vielmehr seien die gesetzlichen Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass sich die Attraktivität der Arbeit in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen erhöht. Dazu seien bereits mehrere Maßnahmen umgesetzt worden, wie etwa die regelhafte Finanzierung von Springerpools und anderen betrieblichen Ausfallkonzepten in der Langzeitpflege.
Neues Pflegepersonal will der Gesundheitsminister unter anderem mit dem Pflegestudiumstärkungsgesetz gewinnen, das sich aktuell im parlamentarischen Verfahren befindet, und einer Kompetenzerweiterung für Pflegefachpersonen. Bereits auf dem Deutschen Pflegetag Ende September hatte Lauterbach dazu entsprechende Gesetzesinitiativen angekündigt.
Union für Stundenreduzierungskonzepte für Pflegende ohne finanzielle Nachteile
Auch die CDU/CSU-Bundestagsfraktion stellte in einem 17-seitigen Positionspapier am Dienstag ihre Vorstellungen für eine zukunftsfeste Pflege vor. Darin enthalten ähnliche Pläne, wie die von Lauterbach. So wollen sich auch CDU/CSU für verbesserte Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen einsetzen. Die Fraktion setzt dabei vor allem auf Entlastung – zum Beispiel über an Berufsjahre gekoppelte Stundenreduzierungskonzepte bei Vollzeitkräften ohne finanzielle Nachteile sowie regelmäßige Kur-, Rehabilitations- und Erholungsangebote.
Eine Stärkung der Berufsautonomie soll über mehr Verantwortungsüberahme mittels Übertragung ärztlicher Tätigkeiten gelingen.
Eine "qualitätsorientierte Reduktion der Leiharbeit" soll über eine Reform gelingen, die Zeitarbeit reguliert und steuert. Leiharbeit könne in einer Notsituation eine befristete Lösung sein, dürfe jedoch keine dauerhafte Lösung sein, heißt es im Positionspapier dazu. Springerkonzepte und Kooperationen mit anderen Einrichtungen seien Bausteine für verlässliche Arbeitszeiten und Dienstpläne.
