• News
Pflegevorsorgefonds

Lauterbach rudert wieder zurück

Statt gänzlich auf die jährliche Einzahlung in Höhe von rd. 1,6 Mrd. Euro in den Pflegevorsorgefonds zu verzichten, wählt der Minister jetzt einen anderen Weg.

In der Vorwoche erst war bekannt geworden, dass Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die defizitäre Pflegeversicherung mit Mitteln aus dem Pflegevorsorgefonds stabilisieren will. Doch statt gänzlich auf die jährliche Einzahlung in Höhe von rd. 1,6 Mrd. Euro in den Pflegevorsorgefonds zu verzichten, will der Minister diese nun Ende 2023 auf einen Schlag zahlen – üblicherweise erfolgt dies monatlich. Das geht aus Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen für das Krankenhauspflegeentlastungsgesetz hervor, über die das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag berichtet hat.

Ziel: Liquidität stabilisieren, Versorgung sicherstellen

Die Umstellung sei nötig, um "angesichts der aktuell schwierigen Finanzlage der sozialen Pflegeversicherung deren Liquidität kurzfristig zu stabilisieren und die Versorgung sicherzustellen", zitiert das RND aus dem Änderungsantrag.

Bis Jahresende wird in der Pflegeversicherung mit einem Defizit von ca. 2,5 Mrd. Euro gerechnet, das 2023 noch weiter steigen dürfte. Lauterbach hatte allerdings Kritik für seinen Vorstoß geerntet, die Einzahlung in den Vorsorgefonds aussetzen zu wollen.

10 Mrd. Euro im Pflegevorsorgefonds

Der Pflegevorsorgefonds war 2015 von der großen Koalition auf Druck der Union eingerichtet worden. Jährlich werden 0,1 Prozentpunkte der Beitragseinnahmen angelegt, um ab 2034 den Beitrag zu stabilisieren. In dieser Zeit werden voraussichtlich viele Menschen der Babyboomer-Jahre pflegebedürftig.

Derzeit liegen in dem Fonds, der von der Bundesbank verwaltet wird, nach RND-Angaben rd. 10 Mrd. Euro.

Abonnieren Sie unseren Newsletter und erhalten Sie das Wichtigste zur Pflege garantiert kostenlos, immer aktuell und bewährt zuverlässig direkt in Ihr Postfach!

Durch Angabe meiner E-Mail-Adresse und Anklicken des Buttons „Anmelden“ erkläre ich mich damit einverstanden, dass der Bibliomed-Verlag mir regelmäßig pflegerelevante News aus Politik, Wissenschaft und Praxis zusendet. Dieser Newsletter kann werbliche Informationen beinhalten. Die E-Mail-Adressen werden nicht an Dritte weitergegeben. Meine Einwilligung kann ich jederzeit per Mail an info@bibliomed.de gegenüber dem Bibliomed-Verlag widerrufen. 

DIE SCHWESTER | DER PFLEGER

12x jährlich

Die Schwester | Der Pfleger 
Deutschlands meistabonnierte Pflegezeitschrift

Zeitschriftencover

PflegenIntensiv

4x jährlich

PflegenIntensiv ist das Spezialmagazin für Pflegende auf Intensivstationen, in der Anästhesie und im OP

Zeitschriftencover

Angehörige pflegen

4x jährlich

Angehörige pflegen ist auf die Bedürfnisse und Fragen pflegender Angehöriger zugeschnitten