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Rücktrittsforderungen wegen Kammerquerelen

FDP fordert Sozialministerin Reimann zum Gehen auf

Die FDP in Niedersachsen hat den Rücktritt von Sozialministerin Carola Reimann (SPD) gefordert.

Die FDP im niedersächsischen Landtag hat mit Blick auf die Corona-Krise und die Schwierigkeiten mit der Pflegekammer den Rücktritt von Sozialministerin Carola Reimann (SPD) gefordert. Das berichtete die Deutsche Presse-Agentur (dpa) am Montag.

Die "Pannenserie" bei der Pflegekammer habe sich kürzlich u. a. mit einem Datenleck in der Umfrage zur Zukunft der Kammer gezeigt, kritisierte FDP-Fraktionschef Stefan Birkner nach dpa-Angaben im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung".

"Aus meiner Sicht war Frau Reimann von Anfang an nicht in der Lage, das Sozialministerium zu führen, und sollte zurücktreten. Die Sozialpolitik ist ein so wichtiges Feld für Niedersachsen, dass wir uns eine so schwache Führung hier nicht leisten können und zu einem personellen Neuanfang kommen sollten", sagte Birkner.

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