Die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission für eine umfassende Pflegereform hat am Dienstag ihre Arbeit aufgenommen. Das teilte Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) in Berlin mit.
Die 13 Fachleute sollen in relativ kurzer Zeit – bis Ende Januar – Vorschläge für eine Stabilisierung der Pflegeversicherung erarbeiten. Auf deren Basis sollen schließlich gesetzliche Änderungen erfolgen, die zum 1. Juli in Kraft treten sollen, wie das Gesundheitsministerium ankündigte.
Kommission soll Empfehlungen für nachhaltige Pflege-Finanzierung erarbeiten
Der Kommission gehören unter anderem Ökonomen, Juristen, Versorgungsforscher und Pflegewissenschaftler an. "Sie sollen die Ausgabenentwicklung der sozialen Pflegeversicherung analysieren und Empfehlungen für eine nachhaltige Finanzierung, eine bessere pflegerische Versorgung sowie eine stärkere Nutzung präventiver und rehabilitativer Angebote in der Versorgung erarbeiten."
Die Fachleute sollen nach Linnemanns Angaben dabei auch Betroffene, Leistungserbringer und Vertreter von Kommunen anhören. Die Kommunen springen finanziell ein, wenn die Leistungen aus der Pflegeversicherung und privates Einkommen und Vermögen von Pflegebedürftigen nicht ausreichen, um die Kosten etwa für eine Pflege im Heim zu decken. "Die Kommunen haben kaum noch Luft zum Atmen", sagte Linnemann.
dpa
