Im Interview erklärt der Präsident der Pflegekammer Rheinland-Pfalz, Markus Mai, warum es keine Wiederholung der umstrittenen Mitgliederbefragung geben kann, wie die Kammer mit dem Gerichtsurteil aus Koblenz umgeht – und weshalb ein Rücktritt für ihn derzeit keine Option ist.
Herr Mai, die Landespflegekammer hat ihre Mitgliederbefragung unter anderem aufgrund technischer Mängel abgebrochen. Wie ist der aktuelle Sachstand: Wird die Kammer die Befragung wiederholen – wenn ja, wann und unter welchen Bedingungen?
In der bisherigen Form kann es keine Wiederholung geben. Wir mussten feststellen, dass eine solche Befragung der Kammermitglieder nur unter vollständiger Durchführung durch ein unabhängiges externes Institut reibungslos möglich ist. Dafür hat die Kammer aber aktuell kein Budget im laufenden Haushalt eingeplant.
Laut Angaben der Kammer haben rund 5.600 Mitglieder an der Befragung teilgenommen. Haben Sie sich die Ergebnisse angesehen?
Nein. Die Ergebnisse wurden nicht von uns eingesehen. Die Daten der Befragung wurden durch den beauftragten IT-Dienstleister gelöscht.
Welche Lehren ziehen Sie aus der Entscheidung des Verwaltungsgerichts Koblenz zur Rechtswidrigkeit der Mitgliedsbeiträge für das Jahr 2025?
Wir nehmen das Urteil sehr ernst. Es wird derzeit umfassend juristisch geprüft und in den Gremien aufgearbeitet. Auf dieser Grundlage entscheiden wir über das weitere Vorgehen.
Das Gericht begründete seine Entscheidung mit fehlerhafter Kalkulation der Mitgliedsbeiträge und unzulässiger Rücklagenbildung. Was sagen Sie zu diesen Vorwürfen?
Zunächst ist festzuhalten, dass es sich hierbei um eine rechtlich sehr komplexe Materie handelt. Das Verwaltungsgericht ist zu einer anderen rechtlichen Bewertung gekommen. Das nehmen wir zur Kenntnis. Wie wir weiter vorgehen werden, werden wir nach einer sorgfältigen Prüfung der Urteilsbegründung entscheiden.
Ihre ehemalige Vorstandskollegin Sandra Postel hat Anfang dieses Jahres in einem Beitrag in Die Schwester | Der Pfleger geschrieben: "Ein Rücktritt wäre ein starkes Signal: Macht abzugeben, um Neues zu ermöglichen." Warum kommt ein Rücktritt für Sie offenbar nicht infrage?
Ein Rücktritt mag auf den ersten Blick ein starkes Signal sein – entscheidend ist aber, Verantwortung zu übernehmen. Gerade in schwierigen Situationen kommt es meiner Meinung nach darauf an, handlungsfähig zu bleiben und Lösungen voranzubringen. Deshalb steht ein Rücktritt für mich jetzt nicht zur Debatte. Es ist möglich, dass ich dies künftig anders beurteile.
