Der Deutsche Pflegerat (DPR) hat ein aktuelles Positionspapier zu Reformschritten in der Langzeitpflege erarbeitet. Darin fordert der DPR die Politik auf, „Verantwortung zu übernehmen und die Rahmenbedingungen für eine zukunftsfähige, gute und gerechte pflegerische Versorgung zu schaffen“.
Das "Forderungspapier an den neu gewählten Bundestag" enthalte konkrete Impulse zur zeitnahen Umsetzung, heißt es dazu in der Pressemitteilung des DPR von Dienstag. Es bedürfe daran anschließend grundlegender Reformschritte für eine "stabile und zukunftssichere pflegerische Versorgung" in der Langzeitpflege. Die Koalitionsparteien hätten nun die Chance, Pflege zukunftssicher aufzustellen.
Vier zentrale Impulse für die Koalitionsverhandlungen
- Pflegefachpersonen stärken und Kompetenzen erweitern: Pflegefachpersonen müssen mit klaren gesetzlichen Regelungen mehr Eigenverantwortung erhalten. Sie sollten selbst- und eigenständig heilkundliche Tätigkeiten übernehmen können. Ebenso sind attraktive, interdisziplinäre Arbeitsbedingungen, klare Karrierewege sowie sektorenübergreifenden Versorgungsstrukturen essenziell für die Zukunft der Pflege.
- Personalbemessung verlässlich und einheitlich umsetzen: Das Personalbemessungsinstrument (PeBeM) ist bundesweit zügig und verbindlich einzuführen. Es muss sich ausschließlich am Bundesgesetz orientieren und weder den Verhandlungspartnern in den Ländern noch der Arbeitsmarktlage überlassen werden. Zudem ist für die ambulante Pflege ein passendes Personalbemessungsinstrument zu entwickeln.
- Pflegefinanzierung fair und nachhaltig gestalten: Die pflegebedingten Eigenanteile für Pflegebedürftige sind auf einen Festbetrag zu deckeln. Investitionskosten müssen vollständig und rechtssicher die Länder tragen. Die gesetzliche Krankenversicherung muss die medizinische Behandlungspflege in stationären Einrichtungen analog zur ambulanten Pflege finanzieren. Versicherungsfremde Leistungen sind nicht von der Pflegeversicherung zu tragen.
- Digitalisierung gezielt vorantreiben: Pflegeexpertise ist aktiv in die Entwicklung digitaler erlebbarer Anwendungen einzubinden. Eine verlässliche Finanzierung digitaler Strukturen ist langfristig sicherzustellen, auch um Innovationen zu fördern.
