Am Donnerstag und Freitag kommen Union und SPD zur Klausurtagung in Würzburg zusammen. Ein Thema auf der Agenda: Reformen der Sozialsysteme. Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) nahm dazu am Donnerstag klar Stellung.
DBfK-Präsidentin Vera Lux warnte davor, vorschnell den Rotstift anzusetzen. Ein starker Sozialstaat sei das Rückgrat des gesellschaftlichen Zusammenlebens – und Kürzungen träfen zuerst die Schwächsten. Pflegefachpersonen erlebten das tagtäglich. Lux betonte, dass Reformen notwendig seien – aber solidarisch und zukunftsfest gestaltet werden müssten. Einfache Kürzungen seien keine Lösung. Stattdessen brauche es eine ehrliche Debatte über eine gerechte und nachhaltige Finanzierung der Sozialsysteme.
Lux sagte: "Es reicht nicht, immer nur über Ausgaben zu reden – wir brauchen auch den Mut, über die Einnahmen zu sprechen."
Für das Gesundheitswesen nannte sie konkrete Ansätze: Die Erweiterung der Einnahmeseite, kluge Einsparungen durch Umverteilung von Aufgaben, Digitalisierung und Entbürokratisierung. Dabei bleibe für den DBfK laut Lux eines unverrückbar: "Das Prinzip der Solidargemeinschaft ist nicht verhandelbar."
