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Hochfahren der Krankenhausversorgung

DBfK: Normalbetrieb nur unter "normalen Regeln"

DBfK und Bundespflegekammer formulieren Forderungen für die Rückkehr der Krankenhäuser in den Regelbetrieb.
DBfK und Bundespflegekammer formulieren Forderungen für die Rückkehr der Krankenhäuser in den Regelbetrieb.

Die Krankenhäuser in Deutschland kehren unter klar definierten Bedingungen wieder zum Regelbetrieb zurück. Doch die zuletzt hoch gelobte Pflege bleibt in den bisherigen Planungen bislang weitgehend unberücksichtigt. Das von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vorgelegte Konzept benennt Vorgaben, wie die Versorgung schrittweise hochgefahren soll. "Keine Rede ist allerdings davon, dass man auch in Bezug auf Arbeitsschutz, Arbeitszeit und Pflegepersonalbemessung nun wieder zum Regelbetrieb zurückkehren will", kritisierte der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) in der vergangenen Woche.

All diese Ausnahmeregelungen – Aussetzung der Personaluntergrenzen seit 4. März, verkürzte Ruhezeiten "und erhebliche Zugriffsmöglichkeiten des Arbeitgebers auf das Pflegepersonal" – seien "in Erwartung eines massiven Aufkommens" von COVID-19-Patientinnen und -Patienten legalisiert worden. "Der kaum kontrollierbare Notstand ist nicht eingetreten, jetzt sind deshalb auf dem schnellsten Wege diese Ausnahmeregelungen auch wieder abzuschalten. Wir werden es nicht hinnehmen, dass mithilfe der Pandemie auf Dauer noch schlechtere Arbeitsbedingungen für das Pflegepersonal eintreten als sie schon vor der Krise waren", so DBfK-Präsidentin Christel Bienstein.

Auch der Sprecher der Bundespflegekammer und Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, Markus Mai, kritisierte in einer Mitteilung der Bundespflegekammer, ökonomische Aspekte dürften "jetzt in keinem Fall die Handlungslogik bestimmen". So seien die Personaluntergrenzen wegen der Pandemie zwar vorübergehend ausgesetzt worden, "sollten nun aber selbstverpflichtend wieder eingehalten werden", forderte Mai. "Teilweise kam es sogar in Intensivabteilungen bei der Versorgung von Corona-Patienten zu massiven Abweichungen der Mindestpersonalgrenzen bei denen Patientenschädigungen billigend in Kauf genommen wurden."

In den vergangenen Wochen hätten die Mitarbeitenden hinnehmen müssen, dass aufgrund der Notsituation nicht nur Hygiene-, sondern auch Arbeitszeitregelungen gelockert wurden. "12-Stunden-Schichten müssen die absolute Ausnahme in Notsituationen bleiben und dürfen nicht regelhaft eingeführt werden", betont der Sprecher der Bundespflegekammer.

Die Bundespflegekammer fordere deshalb den Gesetzgeber auf, Krankenhäuser zu verpflichten, die jeweiligen Besetzungen sowie Patientinnen und Patienten einer Station weiter zu melden, um das Verhalten der Krankenhausverantwortlichen genau beobachten.

Klare Forderungen an die Politik

Der DBfK wird noch deutlicher und benennt klare Vorgaben, die "umgehend" umzusetzen seien:

  • die vollständige Anwendung der regulären Arbeitszeit- und Arbeitsschutzgesetze
  • umfassende und engmaschige Testungen von Patientinnen und Patienten sowie Beschäftigten auf Corona-Infektion
  • ausreichende und geeignete persönliche Schutzausrüstung
  • angemessene Schichtbesetzungen, v. a. auch wegen des hohen Personalbedarfs für die Versorgung infizierter Patientinnen und Patienten
  • die uneingeschränkte Geltung inkl. Nachweispflicht von vor der Krise regelhaften Mindestbesetzungen
  • klare und konsequente Besuchsregelungen
  • eine strikte Trennungen – in jeglicher Hinsicht – zwischen Isolier- und sonstigen Bereichen
  • eine Risikominimierung bei allen Prozessen in Diagnostik und Therapie
  • gesetzeskonforme und vergütete Stand-by-Regelungen für Pflegepersonal, um kurzfristig Pflegekapazität bei Bedarf hochfahren zu können
     

Darüber hinaus sieht der DBfK dringenden Handlungsbedarf, "endlich ein analytisches Pflegepersonalbemessungsinstrument, ausgerichtet am Versorgungsbedarf der Patienten und verpflichtend anzuwenden. Es muss jetzt in Auftrag gegeben werden." Als Zwischenlösung sei das von Deutschem Pflegerat, Deutscher Krankenhausgesellschaft und Verdi gemeinsam erarbeitete Konzept PPR 2.0 einzuführen.

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