Die Charité – Universitätsmedizin Berlin sieht durch geänderte gesetzliche Finanzierungsregeln und die laufenden Tarifverhandlungen Risiken für die Finanzierung von Arbeitsplätzen in der Pflege. Nach Angaben der Charité führen die Krankenhausreform und das GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz zu zusätzlichen finanziellen Belastungen. Insbesondere die ab 2027 vorgesehene Begrenzung der Refinanzierung von Tarifsteigerungen auf 50 Prozent sowie Änderungen bei Pflegebudgets und pflegeentlastenden Maßnahmen hätten Auswirkungen auf die Finanzierung.
Die Unimedizin beziffert die erwarteten Mehrbelastungen in der Pflege auf mehr als 30 Millionen Euro pro Jahr, falls der bisherige Tarifvertrag für Gesundheitsfachberufe unverändert fortgeführt würde.
Finanzierungslücke ab 2027 befürchtet
Nach Darstellung der Charité könnte ab 2027 eine Finanzierungslücke entstehen, die das Haus nicht aus eigener Kraft schließen könne. In diesem Fall seien allein in der Pflege mindestens sieben Prozent der Arbeitsplätze gefährdet.
Carla Eysel, Vorstand Personal und Pflege der Charité, sagte: "Wir müssen die gute Besetzung in der Pflege gemeinsam erhalten. Leistungen, die im System nicht vorgesehen sind, können wir ab 2027 nicht mehr finanzieren. Sie kosten Arbeitsplätze."
Demnach könnten auch andere Berufsgruppen betroffen sein, weil tariflich vereinbarte Mittel teilweise berufsübergreifend eingesetzt werden.
Tarifvertrag bereits gekündigt
Die Charité hatte den Tarifvertrag Entlastung bereits im April zum Jahresende gekündigt. Als Grund nennt das Krankenhaus veränderte gesetzliche Vorgaben im Zuge der Krankenhausreform.
Die Unimedizin strebt nach eigenen Angaben eine Neuverhandlung des Vertrags an. Ziel sei, die tariflichen Regelungen an die künftigen Finanzierungsbedingungen anzupassen.
Eysel appellierte an die Tarifparteien, "die Tarifverhandlungen mit der Bereitschaft zu echter Anpassung und gegenseitigem Respekt zu führen" und nach einer Lösung zu suchen: "Tragfähige Lösungen entstehen dann, wenn die berechtigten Interessen der Beschäftigten und die langfristige Sicherung der Leistungsfähigkeit der Charité für unsere Patientinnen und Patienten gemeinsam in den Blick genommen werden."
