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Pflegemindestlohn

BMAS beruft sechste Pflegekommission

Die sechste Pflegekommission soll ab 2027 Empfehlungen zu Pflegemindestlöhnen und weiteren Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche erarbeiten. Das BMAS hat nun die vertretenen Organisationen benannt.

Die sechste Pflegekommission für die Pflegebranche ist berufen. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat auf Anfrage von BibliomedPflege die Organisationen benannt, die ab Januar 2027 im Gremium vertreten sein werden. Zudem wurde die ehemalige Hamburger Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) erneut als Beauftragte der Kommission eingesetzt.

Die Amtszeit der aktuellen, fünften Pflegekommission endet im Dezember 2026. Nach Angaben des BMAS wird die neue Kommission für fünf Jahre berufen. Zu ihren Aufgaben gehört es, Empfehlungen zu verbindlichen Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche zu erarbeiten, insbesondere zu den Pflegemindestlöhnen. Das Ministerium kann diese Empfehlungen per Rechtsverordnung für die gesamte Branche verbindlich machen.

Verdi, bpa, DRK sowie Caritas und Diakonie vertreten

Auf Arbeitnehmerseite werden zwei Mitglieder auf Vorschlag der Gewerkschaft Verdi berufen. Die Arbeitgeberseite wird durch Vertreter des bpa Arbeitgeberverbands sowie eines Zusammenschlusses aus Bundestarifgemeinschaft des Deutschen Roten Kreuzes (DRK-BTG), Landestarifgemeinschaft des DRK-Landesverbands Sachsen-Anhalt, Arbeitgeberverband Pflege (AGV Pflege) und Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) repräsentiert.

Hinzukommen Vertreterinnen und Vertreter der Dienstnehmer- und Dienstgeberseite aus den arbeitsrechtlichen Kommissionen von Caritas und Diakonie. Damit bleibt das in den vergangenen Amtsperioden etablierte Modell der Besetzung mit Vertretern von Gewerkschaften, Arbeitgebern und kirchlichen Trägern bestehen.

Kommission startet Anfang 2027

Bereits Anfang Oktober hatte das BMAS gegenüber BibliomedPflege erklärt, dass die konkreten Vertreterorganisationen wegen laufender Rechtsbehelfsfristen noch nicht benannt werden könnten. Diese Fristen sind inzwischen abgelaufen.

Die sechste Pflegekommission nimmt ihre Amtszeit am 1. Januar 2027 auf. Nach früheren Angaben des Ministeriums soll die konstituierende Sitzung im ersten Halbjahr 2027 erfolgen.

Neue Empfehlungen wohl erst 2028

Mit Beratungen über neue Pflegemindestlöhne ist zunächst nicht zu rechnen. Die derzeit geltende Siebte Pflegearbeitsbedingungenverordnung läuft noch bis zum 30. September 2028. Das BMAS geht davon aus, dass die sechste Pflegekommission erst Anfang 2028 die Beratungen über eine Nachfolgeregelung aufnehmen wird.

Was macht die Pflegekommission?

Die Pflegekommission ist ein nach dem Arbeitnehmer-Entsendegesetz eingesetztes Gremium aus Arbeitgeber-, Arbeitnehmer- und Kirchenvertretern. Ihre zentrale Aufgabe besteht darin, Empfehlungen zu verbindlichen Arbeitsbedingungen in der Pflegebranche zu erarbeiten. Dazu zählen insbesondere die Pflegemindestlöhne. Die Beschlüsse der Kommission kann das Bundesministerium für Arbeit und Soziales per Rechtsverordnung auf alle betroffenen Pflegebetriebe erstrecken.

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