Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) will im Zuge des Pflegebudgets ein Ausweichen auf Pflege-Leiharbeiter in Kliniken vermeiden. "Leiharbeit in der Pflege soll die Ausnahme sein und nicht die Regel werden", sagte Spahn am Montag zur Deutschen Presse-Agentur.
"Deswegen schaffen wir Anreize, Pflegekräfte fest anzustellen, statt auf Leiharbeit auszuweichen", so Spahn weiter. Denn Pflegefachpersonen in Krankenhäusern bräuchten Kolleginnen und Kollegen, "auf die sie sich verlassen können, die sie bei Wochenend- und Nachtdiensten entlasten".
Daher soll Leiharbeit nur bis zum Tariflohn vergütet werden. Höhere Kosten, für das meist teurere Leihpersonal, sollen die Krankenkassen nicht refinanzieren. Ein entsprechender Änderungsantrag soll an das sog. MDK-Reformgesetz angehängt werden, das am Donnerstag im Bundestag in die 1. Lesung geht. Zusatzkosten, wie Provisionen für die Vermittlung von Leihpersonal, soll ebenfalls nicht refinanziert werden.
Bereits in der vergangenen Woche hat sich der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) kritisch zu Leiharbeit in der Pflege geäußert zur und ein 6-seitiges Impulspapier zur "Arbeitnehmerüberlassung in der Pflege" veröffentlicht.
