Die Fachgesellschaft Profession Pflege (ProPflege) sieht noch einige offene Punkte im aktuellen Referentenentwurf zum Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (PpSG). Ohne deren Klärung sei es fraglich, ob das Gesetzesvorhaben tatsächlich die Pflegequalität im Krankenhaus stärken könne. So rät ProPflege dringend davon ab, alle pflegerelevanten Aspekte aus dem G-DRG-System herauszulösen. "Wir sind der Überzeugung, dass die pflegerelevanten ICD-10- und OPS-Schlüssel erhalten bleiben und weiter ausgebaut werden müssen", heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme.
Die Fachgruppe, die sich aus Pflegewissenschaftlern, -managern, Stationsleitungen, Pflegepersonen aus unterschiedlichen klinischen Fachabteilungen und Medizincontrollern zusammensetzt, konstatiert dem Gesetzentwurf zwar, er setze viele gute Anreize, um die Situation der Berufsgruppe Pflege zu verbessern. Dazu gehöre die 100-prozentige Finanzierung "von neu eingestelltem Pflegepersonal, der Ausgleich von Tarifsteigerungen, Regelung der Ausbildungsvergütung und Regelungen über die künftige Ausgliederung der Pflegebudgets außerhalb des G-DRG-Systems." Allerdings sprechen nach Auffassung von ProPflege mehrere "relevante Punkte" gegen die angedachte Ausgliederung:
- Ohne pflegerelevante OPS-Schlüssel und ICD-10 würden Pflegebudgetverhandlungen schwierig und unterlägen der Gefahr von Kürzungen, wenn Fördermaßnahmen wieder ausgesetzt werden,
- PKMS-bedingte Qualitätsverbesserung in der Pflegeprozessdokumentation sei bereits zu erkennen,
- Förderung einer bedarfsorientierten Pflege, insbesondere hochaufwendiger Patienten, würde gehemmt,
- Transparenz des pflegerischen Leistungsgeschehens durch ICD-10 und OPS-Codes sei aktuell überwiegend gewährleistet,
- Grundlage für eine nachhaltige Pflegepersonalbudgetverhandlung würde zerstört,
- Förderung von evidenzbasierter Pflege und aktivierend-therapeutischen
- Pflegekonzepten über Erlösanreize würde entfallen,
- Digitalisierung in der Pflegedokumentation würde zurückgesetzt und sinnvolle Prozesse zur Entbürokratisierung der Pflegedokumentation würden blockiert,
- Umstellung auf Pflegebudgets ginge mit Budgetkürzungen für Kliniken einher.
"Eine bedarfsorientierte Pflege muss weiter gefördert werden, um die Umsetzung des pflegediagnostischen Prozesses und die Realisierung einer evidenzbasierten Pflege für die Professionalisierung der Pflege sicherzustellen", fordert ProPflege.
Die Fachgesellschaft versteht sich als pflegesachverständige Expertengruppe und steht Politik, Einrichtungen im Gesundheits- und Pflegewesen, Bildungsinstituten, Verbänden und Gremien für Beratungen zur Verfügung und beteiligt sich seit Jahren an der Gestaltung von Pflege im G-DRG-System.