Die saarländische Landesregierung hat in ihrem Entwurf für einen neuen Krankenhausplan „in allen Bereichen der stationären Versorgung“ eine adäquate personelle Ausstattung vorgesehen. Denn die vom Bundestag beschlossenen Personaluntergrenzen in der Pflege gingen nicht weit genug. Auf Landesebene werde zusätzlicher Handlungsbedarf gesehen. So heißt es in dem am Dienstag an die Verbände verschickten Entwurf für einen Krankenhausplan, der BibliomedPflege vorliegt. Konkret plant das Gesundheitsministerium im Land, per Rechtsverordnung "personelle Anforderungen für die medizinischen und pflegerischen Bereiche der Krankenhäuser" zu bestimmen. Das solle die Qualität in der Pflege erhöhen und die Arbeitssituation der Beschäftigten verbessern. Dafür müsse auch für eine "durch die Krankenhäuser mit den Krankenkassen im Rahmen der Betriebskosten refinanzierte personelle Ausstattung" gesorgt werden.
Außerdem müssten für die Jahre 2018 bis 2025, für die der neue Plan gelten soll, "zwingend Strukturveränderungen angegangen werden". Doppelstrukturen und Überkapazitäten gelte es entsprechend abzubauen.
Um die Arbeitsbedingungen in der Pflege in saarländischen Kliniken zu verbessern und die Pflege am Bett zu stärken, hat das Ministerium schon Ende Mai gemeinsam mit dem Landespflegerat die Initiative "Pflegepakt Saarland" ins Leben gerufen. Ziel des Pakts ist, Ausbildung und Arbeitsbedingungen in der Pflege zu verbessern sowie mehr gesellschaftliche Anerkennung des Pflegeberufs zu erreichen.
Bereits im Januar hatte die saarländische Landesregierung angekündigt, in ihren neuen Krankenhausplan Regeln zur Mindestausstattung für Pflegende aufnehmen zu wollen. (MIL)
