Passwort vergessen
  • News

Personaluntergrenzen

Spahn will Vorgaben für Pflegepersonal gesetzlich regeln

Nachdem die Verhandlungen zwischen Kliniken und Kassen zu Personaluntergrenzen in der Pflege in der vergangenen Woche gescheitert sind, beeilt sich nun Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) um eine schnelle Lösung. So will er den Kliniken jetzt per Gesetz konkrete Vorgaben auferlegen und Verstöße sanktionieren. Das gehe aus einem überarbeiteten Entwurf für das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz hervor, welcher der Berliner Zeitung von Samstag vorliege.

Demnach soll ab 2020 für jedes Krankenhaus das Verhältnis zwischen der Zahl der Pflegekräfte und dem anfallenden Pflegeaufwand errechnet und veröffentlicht werden. Werde dabei von einem Krankenhaus eine bestimmte Grenze unterschritten, gebe es als Sanktion Honorarkürzungen. "Hat ein Krankenhaus einen hohen Pflegeaufwand bei einer verhältnismäßig geringen Pflegepersonalausstattung, gilt dies als Indikator dafür, dass eine qualitativ hochwertige Pflege nicht gewährleistet ist und damit eine patientengefährdende Versorgung der Pflege in Kauf genommen wird", zitiert die Zeitung aus dem Gesetzentwurf.

Bereits am Mittwoch soll der Entwurf im Bundeskabinett beschlossen werden.

Gesundheits-Staatssekretär Lutz Stroppe (CDU) sagte der Zeitung, damit werde ein "handhabbares, transparentes und schnell wirksames Instrument" geschaffen, um in den Krankenhäusern eine gute Pflege und die Sicherheit der Patienten zu gewährleisten.

Parallel dazu wolle Spahns Ministerium aber trotzdem die Deutsche Krankenhausgesellschaft und den GKV-Spitzenverband dazu zwingen, ihre abgebrochenen Verhandlungen über schichtgenaue Personaluntergrenzen in pflegeintensiven Abteilungen wieder aufzunehmen. Sollte es weiterhin keine Einigung geben, drohe das Ministerium mit einer Entmachtung der Verbände durch eine gesetzliche Regelung der strittigen Punkte.

Bereits am Donnerstag begrüßten der Deutsche Pflegerat (DPR) und der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) die gescheiterten Verhandlungen. In letzter Minute sei die Reißleine gezogen worden. Damit werde das Schlimmste vermieden, auch wenn das Ende noch offen sei, so DPR-Präsident Franz Wagner.

Der DBfK ermahnte Spahn, „endlich die Pflegeberufsverbände als gleichberechtigte Entscheider mit ins Boot“ zu holen. Gerade die Krankenhäuser hätten in den vergangenen Jahren bewiesen, dass sie kein Interesse daran hätten, sich in Fragen der Bemessung des Pflegepersonals und der Mittelverwendung Vorgaben setzen zu lassen.

Unsere Zeitschriften


DIE SCHWESTER DER PFLEGER

12x jährlich

Die Schwester Der Pfleger -
Deutschlands meistabonnierte Pflegezeitschrift

Pflegen­Intensiv

4x jährlich

PflegenIntensiv ist das Spezialmagazin für Pflegende auf Intensivstationen, in der Anästhesie und im OP

Angehörige pflegen

4x jährlich

Angehörige pflegen ist auf die Bedürfnisse und Fragen pflegender Angehöriger zugeschnitten