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Breites Bündnis warnt vor DGK/GKV-Plänen zu Pflegepersonaluntergrenzen

Die Kritik gegen die sich aktuell abzeichnenden Personaluntergrenzen für Pflegepersonal in Krankenhäusern wird lauter. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) fordert in einer gemeinsamen Stellungnahme mit Patientenorganisationen, Berufsverbänden und dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), die Untergrenzen in der sich abzeichnenden Form nicht zu vereinbaren. Bereits jetzt sei absehbar, dass diese dem Ziel der Bundesregierung, Patientensicherheit in den Krankenhäusern zu gewährleisten oder zumindest deutlich zu verbessern, nicht gerecht werde, heißt es in einer Pressemitteilung von ver.di.

Vorgaben, die nur verhindern sollen, dass es im Krankenhaus zu keinen Gefährdungen komme - zum Beispiel zu einem Dekubitus durch langes Liegen -, seien "eine politische Bankrotterklärung." Patienten dürften erwarten, gut behandelt, versorgt und gepflegt zu werden. Deutschland liege bei der Personalausstattung im Krankenhaus weit unter dem Niveau vergleichbarer Industriestaaten. "Untergrenzen, die sich an den Fachabteilungen mit der schlechtesten Personalausstattung orientieren, zementieren das miserable Niveau der Pflegepersonalausstattung in den Krankenhäusern", kritisierte Sylvia Bühler aus dem ver.di-Bundesvorstand. "Untergrenzen, wie sie jetzt geplant sind, entlasten die stark beanspruchten Pflegekräfte nicht und sorgen nicht für eine gute Versorgung."

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) und der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) waren 2017 vom Bundesgesundheitsministerium damit beauftragt worden, Pflegepersonaluntergrenzen festzulegen. Eine Einigung soll im Juni vorliegen.

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