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Personalvorgaben: Selbstverwaltung denkt über Zwischenlösung nach

Die geplanten Untergrenzen für Pflegepersonal in Krankenhäusern könnten übergangsweise anders festgelegt werden als bisher vorgesehen. Bislang war geplant, sich bei der Festlegung der Untergrenzen auf pflegesensitive Bereiche zu beschränken. Die gesetzlichen Fristen für die Umsetzung der Personalvorgaben sind jedoch aus Sicht der Selbstverwaltung sehr eng gesetzt worden. Deshalb haben der GKV-Spitzenverband (GKV-SV) und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) nun einen Vorschlag für eine Übergangslösung erarbeitet. Dabei würden die Untergrenzen auf Grundlage der Pflegekräfte im gesamten Krankenhaus berechnet. Die Idee haben GKV-SV und DKG in einem Zwischenbericht festgehalten, den sie jetzt dem Bundesgesundheitsministerium vorgelegt haben.

Hintergrund für den Vorschlag der Partner der Selbstverwaltung ist unter anderem die derzeitige Studienlage zu Personalvorgaben. "Wesentliches Hindernis bei der Festlegung von Pflegepersonaluntergrenzen innerhalb der gesetzlichen Frist ist, dass es zur deutschen Versorgungssituation keine Studien gibt, auf deren Basis Pflegepersonaluntergrenzen valide abgleitet werden könnten", heißt es in dem Zwischenbericht. Die Datengrundlage über die tatsächliche Pflegepersonalausstattung in den unterschiedlichen pflegesensitiven Bereichen müsse daher erst geschaffen werden.

Der Deutsche Bundestag hatte im vergangenen Jahr beschlossen, dass die Selbstverwaltung bis zum 30. Juni 2018 Untergrenzen für pflegesensitive Bereiche festlegen muss. Trotz intensiver Arbeit bleibe dieser Zeitrahmen "problematisch", so GKV-SV und DKG.

Beide Parteien hatten sich bereits im vergangenen Jahr auf sechs Bereiche im Krankenhaus geeinigt, für die künftig Personaluntergrenzen in der Pflege gelten sollen. Zu diesen Bereichen befragt derzeit das IGES-Institut Pflegeexperten aus Wissenschaft und Praxis. 

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