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Entlastungstarifvertrag für Pflege in NRW

Verdi ruft zu "ersten Warnstreiks" an Uniklinika auf

Ein 2-tägiger Warnstreik soll den Druck auf einen Tarifvertrag Entlastung für die Profession Pflege an Uniklinika in NRW erhöhen.

Für Dienstag und Mittwoch hat die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (Verdi) die Beschäftigten der 6 Universitätsklinika in Nordrhein-Westfalen (NRW) zu "ersten Warnstreiks" aufgerufen. Bislang habe der Arbeitgeberverband des Landes NRW (AdL NRW) auf Forderung nach einem Tarifvertrag Entlastung für die Pflege nicht reagiert. Das im Januar gesetzte 100-Tage-Ultimatum laufe am 1. Mai aus. In einer Verdi-Mitteilung von Montag sagte NRW-Landesleiterin Gabriele Schmidt:

"Aufgrund dieser Ignoranz werden wir im Rahmen der ersten Warnstreiks über größere Streikmaßnahmen an den Kliniken nach Ablauf des Ultimatums beraten müssen."

Notdienstvereinbarungen gescheitert

In Münster habe das Uniklinikum (UKM) in Wochenend- und Feiertagsbetrieb versetzt werden müssen, weil bei Verhandlungen am Sonntag zwischen den Verantwortlichen des Klinikums und der Gewerkschaft keine Einigung über eine Notdienstvereinbarung für die Streiktage hätte erzielt werden können. Die Gespräche seien "trotz größter Verhandlungsbereitschaft seitens des UKM" nach rd. 2,5 Stunden gescheitert. Die Notfallversorgung sei aber jederzeit sichergestellt, teilte das UKM am Montag mit.

Auch an den anderen Uniklinika fehlen nach BibliomedPflege-Recherchen bislang Notdienstvereinbarungen. Am Universitätsklinikum Bonn (UKB) sei zwar im November vergangenen Jahres eine Notdienstvereinbarung ausgehandelt worden im Vorfeld des im Dezember 2021 geschlossenen und noch geltenden Tarifvertrags. Verdi habe aber aktuell "weitergehende schwerwiegende Einschränkungen" des Medizinbetriebs gefordert, wie das Bestreiken von Intensivstationen. Das habe das UKB nicht akzeptiert können. Die Verhandlungen seien deshalb – aus dem gleichen Grund wie an allen anderen Universitätsklinika in NRW – zum jetzigen Zeitpunkt gescheitert.

Fast 40 % mehr Pflegepersonal am UKB

Das UKB verwies darauf, allein in den vergangenen 6 Jahren über 400 zusätzliche Vollzeitstellen im Pflegedienst und 140 Stellen in OP- und anderen Funktionsbereichen zusätzlich aufgebaut zu haben. Das entspreche für diesen Zeitraum 39 % mehr Pflegepersonal.

Die 6 Uniklinika in Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster seien als Arbeitgeberinnen nicht an der Entscheidung beteiligt, ob es zu Verhandlungen zwischen Verdi und dem AdL NRW über einen neuen Tarifvertrag komme, verdeutlichten mehrere Uniklinika.

Ab Mai drohen nun unbefristete Streiks.

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