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Befragung zur Pflegekammer in Niedersachsen

Rolle rückwärts: Umfrage erneut verschoben

Der Neustart der Mitgliederbefragung der Pflegekammer Niedersachsen ist nach wenigen Stunden schon wieder gestoppt worden.
Der Neustart der Mitgliederbefragung der Pflegekammer Niedersachsen ist nach wenigen Stunden schon wieder gestoppt worden.

Am Dienstag dieser Woche hätte die im Juni gestoppte Mitgliederbefragung der Pflegekammer Niedersachsen wieder neu gestartet werden sollen. Wenige Stunden später jedoch, am Nachmittag des gleichen Tags, wurde sie erneut gestoppt.

Das Verwaltungsgericht Hannover habe das Sozialministerium um eine Verschiebung gebeten, teilte das Ministerium mit. Hintergrund sei die Klage eines Mitglieds der Pflegekammer gegen die Herausgabe seiner Adressdaten an den Dienstleister, der die Befragung vornimmt.

Das Sozialministerium erwarte zwar eine Abweisung der Klage, sei dem Wunsch auf Verschiebung bis zu einer Entscheidung jedoch nachgekommen – obwohl es kurz zuvor selbst den Neustart der Befragung bekanntgab. 

Klarmann: "Zermürbende Diskussionen"

"Wenn es berechtigte Zweifel an der Weitergabe der Daten gibt, ist das juristisch und datenschutzrechtlich sehr genau zu prüfen“, kommentierte die Präsidentin der Pflegekammer Niedersachsen, Nadya Klarmann, gegenüber BibliomedPflege. Das Sozialministerium stehe hier in der Verantwortung.

Klarmann betonte aber auch: "Die endlos geführte Diskussion um die viel zu frühe Evaluation der Pflegekammer und ihre Existenzberechtigung muss ein Ende finden. Die inhaltliche Arbeit der Pflegekammer darf nicht länger durch eine zermürbende Diskussion um die Institution an sich gelähmt werden."

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Das Verwaltungsgericht entscheided nun in einem Eilverfahren am Donnerstag über den Fall. Wenn der Kläger sein Anliegen nicht in einem Hauptverfahren weiter verfolgt, ist die Angelegenheit mit dem Eilentscheid erledigt; wenn doch, bleibt abzuwarten, bis wann sich die Angelegenheit klärt.

Auf Nachfragen zu weiteren Details hinsichtlich der Befragung reagierte das Sozialministerium bislang nicht.

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