Zwischen 100 und 250 Pflegefachpersonen haben am Samstag in Mainz gegen die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz protestiert. Dazu aufgerufen hatten Pflegefachpersonen innerhalb der Facebook-Gruppe "Stopp der Pflegekammer RLP". Der Unmut der Demonstrierenden richtete sich vor allem gegen die Pflichtmitgliedschaft und die damit verbundenen Beiträge.
"Chaos, Kaltherzigkeit, Egoismus und Eitelkeit"
Der Geschäftsführer der kammerkritischen Organisation Bundesverband für freie Kammern (BFFK), Kai Boeddinghaus, hielt im Rahmen der Protestaktion eine Rede und warf der Kammer darin "Chaos, Kaltherzigkeit, Egoismus und Eitelkeit" vor. Sie würde vorsätzlich Gesetze missachten und auf Widersprüche oder postalische Anfragen „immer wieder erst nach Jahren“ reagieren.
Als Beispiel für Missstände in der Verwaltung der Kammer nannte Boeddinghaus, dass es zahlreiche doppelt registrierte Pflegefachpersonen gäbe - während die Zahl der nicht registrierten Mitglieder nicht bekannt sei. „Eine zweite Zwangsmitgliedschaft wieder loszuwerden, ist gar nicht so einfach“, sagte Boeddinghaus.
Mai: Pflegende in Rheinland-Pfalz sind in privilegierter Lage
Die Landespflegekammer Rheinland-Pfalz wies die Kritik der Demonstrierenden zurück. Der Unmut „einiger weniger Mitglieder“ im Hinblick auf Pflichtmitgliedschaft und Mitgliedsbeiträgen begleite die Kammer seit ihrem Bestehen, sagte Kammerpräsident Markus Mai gegenüber BibliomedPflege. Die grundlegende Rolle der Kammer als Interessenvertretung der Pflege bliebe dabei allerdings unbestritten. Die Pflegekammer sei kein Hindernis, sondern die „stärkste Chance“, um die beruflichen Rahmenbedingungen nachhaltig zu verbessern. „Die beruflich Pflegenden in Rheinland-Pfalz befinden sich damit in einer außerordentlich privilegierten Lage“, so Mai.
Auch die Anschuldigungen zu bürokratischen Vorgängen wies der Kammerpräsident zurück. Mai: „Kritik an der Verwaltung nehmen wir sehr ernst. Dass wir mit unserer Mitgliederverwaltung auf einem sehr guten Weg sind, zeigt sich darin, dass wir unser Mahnwesen erheblich verbessert haben. Das Beitreiben ausstehender Mitgliedsbeiträge ist die konsequente Folge davon.“ Der Haushalt der Kammer sei mit großer Mehrheit von der Vertreterversammlung der Kammer verabschiedet, von Wirtschaftsprüfern geprüft und vom zuständigen Ministerium freigegeben worden.
Hinweis: In einer vorherigen Fassung dieser News hatten wir berichtet, dass der Bundesverband für freie Kammern (BFFK) zu der Protestaktion aufgerufen hatte. Diese Information haben wir korrigiert.