Der Arbeitgeberverband Pflege (AGVP) fordert Kosten- und Sozialhilfeträger sowie Politik auf, gegen ein drohendes "gesundheits- und sozialpolitisches Desaster" vorzugehen. AGVP-Präsident Thomas Greiner richtete am Donnerstag einen entsprechenden Appell an "die Verantwortlichen".
Greiner sagte:
"Seit zwei Jahren kämpfen Pflegeheime und Krankenhäuser um ihre Existenz. Infolge beispielloser Insolvenzwellen und eines Versorgungsabbaus schwanken die beiden Säulen der Gesundheitsversorgung. Dazu kommt eine tiefe Verunsicherung bei Beschäftigten, Bewohnern und Angehörigen."
Verschleppte Zahlungen, fehlende Investitionen, unzureichender gesetzlicher Rahmen
Als Grund für die Krise nannte er eine "organisierte Verantwortungslosigkeit" von Kassen und Sozialhilfeträgern, Bund und Ländern. Kassen und Sozialhilfeträger verschleppten die Zahlung der erbrachten Leistungen und ließen die Heimbetreiber am langen Arm verhungern. Dazu Greiner:
"Beispielsweise werden nachgewiesene Lohnsteigerungen für das Pflegepersonal nicht zeitnah refinanziert."
Die Bundesländer tätigten nicht die notwendigen Investitionen und der Bund habe noch keinen neuen gesetzlichen Rahmen geschaffen, um Pflegeheimen und -diensten die Versorgung von immer mehr Pflegebedürftigen zu ermöglichen.
Die Deutsche Krankenhausgesellschaft hatte am Donnerstag auf die Gefährdung der Versorgung in Krankenhäusern hingewiesen. In der Altenpflege, so die AGVP, hätten 2023 mehr als 800 Heime und Dienste Insolvenz beantragen oder sogar schließen müssen.
