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Koalitionsvertrag in Rheinland-Pfalz

Landesregierung stärkt berufliche Pflege

Die neue Landesregierung in Rheinland-Pfalz setzt richtige Weichenstellungen für die Pflege, finden die Pflegekammer im Land und der DBfK Südwest.

Pflegeverbände bewerten den ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz positiv. In den nächsten 5 Jahren würde die berufliche Pflege gestärkt, sind sich die Pflegekammer im Land und der Regionalverband Südwest des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe (DBfK) sicher.

Der Koalitionsvertrag sieht u. a. folgende pflegerelevante Punkte vor:

  • flächendeckende Tarifverträge
  • verbindliche Personalbemessungsinstrumente in der Pflege
  • Ausbau und Weiterentwicklung des Angebots an Pflegestudiengängen
  • aktive Unterstützung der Schulen und Einrichtungen bei der weiteren Entwicklung der generalistischen Pflegeausbildung
  • Maßnahmen zur Erhöhung der Ausbildungskapazitäten
  • Einsatz von Schulgesundheitsfachkräften
  • Beschleunigung der Anerkennung ausländischer Berufsqualifikationen sowie Integrationsprogramme für ausländische Pflegende
  • deutlicher Ausbau von interprofessionellen Versorgungszentren und Gesundheitsnetzwerken
  • flächendeckende Ausweitung des Projekts "Gemeindeschwester Plus"

"Deutliches Signal" für die Stärkung der professionellen Pflege

Die professionelle Pflege erhalte im Koalitionsvertrag "erfreulich viel Raum", so die Pflegekammer Rheinland-Pfalz in der Vorwoche. Die Regierungsfraktionen trügen damit der "herausragenden" Bedeutung der Profession Pflege Rechnung und reagierten zudem "adäquat" auf die jüngsten Grenzbelastungen, denen das Gesundheitssystem ausgesetzt sei. Die gute Zusammenarbeit mit der Landespolitik trage nun Früchte. Für Kammerpräsident Markus Mai ist klar: Dort, wo der Berufsstand umfassend organisiert sei – etwa über Pflegekammern –, könne mehr für Pflegende erreicht werden.

Die Landesregierung setze ein deutliches Signal für die Weiterentwicklung und Stärkung der professionellen Pflege im Land, betonte auch der DBfK Südwest. Deren Vorsitzende Andrea Kiefer verdeutlichte:

"Klar war, Pflege nach Corona muss eine andere sein als zuvor! Wir werden zeitnah das Gespräch mit den gesundheitspolitisch Verantwortlichen suchen und gerne die Umsetzung der geplanten Projekte im Land konstruktiv begleiten."

Allerdings forderte Kiefer die neue Landesregierung auch auf, "alles zu unternehmen", um die geplante Schließung der pflegewissenschaftlichen Fakultät an der Philosophisch-Theologischen Hochschule in Vallendar doch noch zu verhindern.

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