Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den angekündigten Corona-Bonus für Pflegepersonal verabschiedet. Der Bundestag muss dem entsprechenden Gesetzentwurf allerdings noch zustimmen. Danach soll das Gesetz voraussichtlich Ende Juni 2022 in Kraft treten. Für Pflegende in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen stellt das Kabinett je 500 Mio. Euro zur Verfügung.
Lauterbach: "Wichtiges Zeichen in Zeiten knapper Kassen"
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) bezeichnete dies "in Zeiten knapper Kassen" als ein "wichtiges Zeichen". Der Politiker beteuerte aber auch:
"Wir werden es nicht bei diesem Bonus belassen."
Arbeitsbedingungen und Bezahlung von Pflegepersonal müssten insgesamt "deutlich besser" werden.
"Gute Pflege ist eine immer wichtiger werdende Stütze unserer Gesellschaft. Für den Aufbau der Pflege werden wir uns weiter einsetzen."
Lauterbachs Angaben zufolge werden mehr als 204.000 Pflegefachpersonen und 25.000 Intensivpflegerinnen und -pfleger in Kliniken sowie ca. 1,3 Mio. Beschäftigte in der Altenpflege von den Boni profitieren.
Der SPD-Politiker sagte, Pflegende sorgten insbesondere durch die Versorgung der Älteren dafür, dass Deutschland die Pandemie bisher bewältigen konnte.
"Dafür wollen wir uns erneut auch mit einer Prämie bedanken."
Kritik von Gewerkschaft
Die besonderen Leistungen und Belastungen der Beschäftigten im Gesundheitssystem während der Corona-Pandemie zu würdigen, ist für die Gewerkschaft Verdi "absolut angebracht". Wenn allerdings viele Beschäftigte leer ausgingen, werde die gute Absicht zunichte gemacht. Das zentrale Problem der Prämie sei die Begrenzung der Ausgaben auf insgesamt eine Mrd. Euro, wiederholte Verdi-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler ihre Kritik am Mittwoch. Beschäftigte, die nichts bekämen – etwa im Rettungsdienst, in Psychiatrien, in Reha-Kliniken und in der Behindertenhilfe – würden das als Affront empfinden. Die finanziellen Mittel seien deshalb "deutlich anzuheben", forderte Bühler nachdrücklich.
Auch der Bundesverband Deutscher Privatkliniken fordert Nachbesserungen beim Pflegebonus.
