Die Höhe der Corona-Prämien in diesem Jahr soll gesetzlich festgelegt werden. Das geht aus einer Formulierungshilfe des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) hervor, die BibliomedPflege vorliegt. Demnach sollen Pflegefachpersonen "in der unmittelbaren Patientenversorgung" auf bettenführenden Stationen 1.700 Euro erhalten – Intensivpflegefachpersonen 2.500 Euro, wenn sie 2021 jeweils mind. 3 Monate im Krankenhaus beschäftigt waren.
BMG übernimmt Verteilungsverantwortung
Insgesamt verteilen sich die 500 Mio. Euro für die Prämienzahlungen im Krankenhaus auf 837 anspruchsberechtigte Kliniken. Anspruchsberechtige Krankenhäuser sind jene, die zwischen Anfang Januar 2021 und Ende Dezember 2021 mind. 10 mit SARS-CoV-2 infizierte Patientinnen und Patienten behandelt haben, die mehr als 48 Stunden beatmet werden mussten. Bis 27. Mai will das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus eine Übersicht dieser Kliniken veröffentlichen.
Die Gelder sollen über den GKV-Spitzenverband an die betreffenden Kliniken fließen. Der Bund erstattet dann die Mittel an die Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds.
Spätestens 4 Wochen nachdem die Kliniken das Geld erhalten haben, soll es dem Pflegepersonal zugehen.
Anhörung der Verbände noch in dieser Woche
Bis Donnerstag haben jetzt die betroffenen Verbände Zeit für eine Stellungnahme. Am Freitag ist die Verbändeanhörung im BMG. Das Gesetz ist nicht zustimmungspflichtig und soll nach Verkündung in Kraft treten. Der genaue Zeitplan zum Gesetzgebungsverfahren ist aktuell jedoch noch unbekannt.
Pflege müsse überall gleich viel wert sein, sagte der Präsident der Landespflegekammer Rheinland-Pfalz, Markus Mai, am Montag.
"Deshalb fordern wir hier den Bund auf, die angedachten Prämien einheitlich nach oben zu heben, mindestens jedoch zu verdoppeln. Ansonsten besteht die große Gefahr, dass die in der Altenhilfe angedachten Sätze nicht als Wertschätzung, sondern als Trostpflaster wahrgenommen werden, was so politisch niemand haben möchte."
Mai hält die Prämienhöhe in Kliniken zwar durchaus für angemessen. Eine Fokussierung ausschließlich auf bettenführende Bereiche sei aber sicher hinsichtlich der Corona-bedingten Belastungssituation "etwas zu kurz gedacht".
