Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat seine Pläne für die Ausschüttung des Corona-Bonus an Pflegepersonal konkretisiert. Im Morgenmagazin von ARD und ZDF sagte Lauterbach am Dienstag, ein entsprechender Entwurf sei entwickelt. Dieser liege nun den Fraktionen vor, teilte Lauterbachs Ministerium auf Anfrage mit. Die Prämie in Höhe von insgesamt einer Mrd. Euro solle zu gleichen Teilen gehen an Pflegende in Krankenhäusern und Pflegepersonal der Altenpflege.
„Der #Pflegebonus kommt, hälftig ausgeschüttet an Pflegende in Krankenhäusern und in der Langzeitpflege. Sie standen in der #Pandemie ganz vorn. Aber das reicht noch nicht, Arbeitsbedingungen müssen sich insgesamt verbessern.“ @Karl_Lauterbach im #ZDFmoma: https://t.co/khPIcBP3hR
— BMG (@BMG_Bund) February 22, 2022
Allerdings betonte der Minister in der Sendung auch, dass der Pflegebonus allein nicht reiche.
"Wir müssen darüber hinaus auch die Situation für Pflegende insgesamt verbessern durch neue Personalbemessungssysteme und durch bessere Arbeitsbedingungen."
Ab 30. Juni und spätestes bis Ende dieses Jahres sollen die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber in der Altenpflege von den ihnen zur Verfügung gestellten 500 Mio. Euro einen Bonus an das Pflegepersonal auszahlen.
Gestaffelte Ausschüttung der Corona-Prämie in der Altenpflege
Profitieren sollen nach Angaben der Funke-Mediengruppe, die sich auf das ihr vorliegende Eckpunktepapier bezog, Beschäftigte von Pflegeheimen und Pflegediensten, die zwischen 1. November 2020 und 30. Juni 2022 für mind. 3 Monate in der Altenpflege tätig waren und am 30. Juni 2022 noch beschäftigt sind.
Außerdem soll der Bonus gestaffelt fließen: Den höchsten Betrag von bis zu 550 Euro sollen Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung bekommen.
Bis zu 370 Euro soll es für Personal geben, das mind. 25 % der Arbeitszeit in der direkten Pflege und Betreuung mitarbeitet – z. B. Beschäftigte aus Verwaltung, Küche, Gebäudereinigung, Wäscherei oder Logistik.
Bis zu 330 Euro sollen Auszubildende in der Altenpflege erhalten, bis zu 190 Euro sonstige Beschäftigte und bis zu 60 Euro Helfer im Freiwilligendienst oder im Freiwilligen Sozialen Jahr.
Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sollen den Bonus über die Pflegeversicherung erstattet bekommen, berichtete die Funke-Mediengruppe weiter.
Auszahlung des Bonus in 837 Krankenhäusern
Die 500 Mio. Euro für Kliniken sollen an Krankenhäuser gehen, die 2021 mehr als 10 COVID-19-Beatmungsfälle behandelt haben. Laut Funke würden auf diese Weise 837 Krankenhäuser, die rd. 95 % aller Corona-Patientinnen und -Patienten versorgten, von der Bonuszahlung profitieren.
Die Krankenhausträgerinnen und -träger der begünstigten Krankenhäuser sollen gemeinsam mit der Beschäftigtenvertretung über die Prämienberechtigten und die jeweilige Prämienhöhe entscheiden.
In den Kliniken sollen die Prämien vorranging an Pflegende gehen, die für Pflege am Bett zuständig seien. Das beträfe ca. 280.000 Pflegende.
Intensivpflegefachpersonen sollen "einen höheren Bonus erhalten als Pflegekräfte in anderen Bereichen", zitieren die Funke Medien aus dem Eckpunktepapier.
Prämie lässt "erneut unzufriedene Pflegefachpersonen" zurück
Der Präsident der Pflegekammer Rheinland-Pfalz, Markus Mai, kommentierte am Dienstag:
"Wir bleiben bei unserer Position: Die Corona-Prämie kann lediglich als Trostpflaster für Pflegefachpersonen gesehen werden."
Eine Mrd. Euro sei nicht ausreichend. Eine Verdopplung wäre das Mindestmaß, so Mai weiter. Die Prämie werde "erneut unzufriedene Pflegefachpersonen zurücklassen". Zudem seien auch klare Regelungen für die Verteilung des Bonus in den Krankenhäusern notwendig.
"Die unsägliche Schacherei auf Betriebsebene lehnen wir ab, da diese längerfristig zu einer Polarisierung innerhalb der Berufsgruppe führen wird. Auch hier müssen die politischen Akteure deutlich machen, wer die Prämie bekommt und wer nicht."
