Der Deutsche Pflegerat (DPR) hat kontinuierliche Erhöhungen der Pflegesachleistungen in der ambulanten Pflege gefordert. Diese seien an die Lohnsteigerungen in der Pflege prozentual zu koppeln. Das verhindere Leistungseinbußen in der Inanspruchnahme von Pflegeleistungen aufgrund von Preiserhöhungen. Zudem werde der Gesetzgeber seinem zu Beginn der Pflegeversicherung gegebenem Versprechen – zumindest die pflegebedingten Kosten zu tragen – besser gerecht, teilte der DPR am Sonntag mit.
Pflegerische Unterversorgung vermeiden
DPR-Präsidentin Christine Vogler sagte:
"Die Lohnsteigerungen in der Pflege sind richtig und wichtig. Für den Bereich der Pflegeversicherung wurden die Löhne bewusst zum 1. September 2022 im Rahmen der gesetzlich vorgegebenen Tarif-Treue-Regelung massiv angehoben. Vergessen wurde dabei, dass die Hauptlast dieser Erhöhungen in der ambulanten Pflege ausschließlich durch die Pflegebedürftigen getragen wird."
Weitere Kostensteigerungen aufgrund stark gestiegener Energiepreise und hoher Inflation verschärften die Problematik zusätzlich. Pflegebedürftige in der häuslichen Pflege müssten diese Kostensteigerungen selbst tragen. In der Folge würden sie aus finanzieller Not vielfach Leistungen der ambulanten Pflegedienste einschränken. Damit drohe eine pflegerische Unterversorgung. Die dadurch entstehenden Folgekosten fänden sich dann nicht nur in der Pflegeversicherung, sondern auch vermehrt in der Krankenversicherung wieder, argumentierte der DPR weiter.
DPR fordert Daten für eine Anpassung der Pflegesachleistungen ein
Der Gesetzgeber habe vorgesehen, dass die Kostensteigerungen der Tarif-Treue-Regelung den Pflegeeinrichtungen vollständig refinanziert werden. Meldungen aus einzelnen Bundesländern zeigten eine finanzielle Unterdeckung der Pflegedienste, so Vogler. Zu klären sei, wie hoch die Löhne in den einzelnen Bundesländern prozentual tatsächlich gestiegen seien und um wie viel Prozent demgegenüber sich die Preise für die Leistungen der Pflegedienste in den Verhandlungen mit den Kassen erhöht hätten.
Diese Daten müssten schnellstmöglich vorliegen, forderte die DPR-Präsidentin. Unmittelbar danach müsse eine Anpassung der Pflegesachleistungen in der ambulanten Pflege erfolgen.
