Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat die Arbeitnehmervertretungen in den Krankenhäusern aufgefordert, sich an der Umsetzung der geplanten Corona-Prämien in der Pflege zu beteiligen. Diese hatte in der vergangenen Woche in einem Brief an Spahn ihren Unmut über den Verteilungsansatz geäußert und befürchten Unruhen in der Belegschaft.
Insgesamt 100 Mio. Euro sollen nach einem bestimmten Schlüssel auf die betroffenen Krankenhäuser verteilt werden. Welche Personen das Geld konkret erhalten, sollen Krankenhausträger im Einvernehmen mit der Arbeitnehmervertretung entscheiden.
Lieber rd. 100.000 Beschäftige bezuschussen als gar keine
"Damit können unter Berücksichtigung von Teilzeitbeschäftigungen und bei angenommenen Zahlungen von 1.000 Euro mehr als 100.000 Beschäftigte berücksichtigt werden", sagte DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum am Dienstag.
Anders als die gesetzliche Vorgabe in Pflegeheimen gelte für Kliniken die vom Bundestag beschlossene Begrenzung einer Prämienzahlung auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Krankenhäusern, die infolge Corona-infizierter Patientinnen und Patienten einer erhöhten Arbeitsbelastung ausgesetzt waren, verdeutlichte Baum.
Notwendigkeit zur Prioritätensetzung
"Die Berücksichtigung eines deutlich größeren Kreises oder aller Beschäftigen in den Krankenhäusern würde bis zu circa 800 Millionen Euro ergänzender Mittel erforderlich machen", so Baum weiter. Angesichts des großen Mittelbedarfs zur Sicherstellung der Leistungsfähigkeit der Krankenhäuser und der sehr unterschiedlichen konkreten Belastung der Kliniken in dieser Pandemie müsse die Notwendigkeit zur Prioritätensetzung anerkannt werden.
Baum gibt auch zu bedenken: Können sich Klinikträger und Arbeitnehmervertretung nicht einigen, muss das Geld, das dem einzelnen Haus zur Verfügung steht, zurückgezahlt werden.
Nichtauszahlung von Prämien bedeutet Rückzahlung des Geldes
"Bei allem Verständnis für den Wunsch der Prämierung eines großen Kreises von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wäre die Rückzahlung der Mittel und damit die Nichtauszahlung von Prämien an besonders belastete Beschäftigte ein nicht akzeptables Ergebnis", betonte der DKG-Hauptgeschäftsführer.
Deshalb appelliere die DKG an die Mitarbeitervertretungen in den Krankenhäusern, konstruktiv an der Verteilung der Mittel mitzuwirken. Zudem fordere die Gesellschaft die Bundesländer auf, ergänzende Mittel zur Verfügung zu stellen.
