Die Europäische Kommission hat am Mittwoch ihre "Europäische Strategie für Pflege und Betreuung" vorgestellt. Ziel sei u. a., die Arbeitsbedingungen professionell Pflegender sowie die Vereinbarkeit von Beruf- und Privatleben zu verbessern. Dazu empfiehlt die Kommission z. B. mehr Tarifbindung, "angemessenere" Löhne und weniger Geschlechterklischees in der Pflege.
Gleichstellung von Frauen und Männern verbessern
Investitionen in Pflege und Betreuung seien wichtig, um
- Fachpersonal für diesen Sektor zu gewinnen, der bislang häufig durch schwierige Arbeitsbedingungen und niedrige Löhne gekennzeichnet sei,
- den Arbeitskräftemangel zu beheben,
- das Potenzial des Sektors zur Konjunkturbelebung und zur Schaffung von Arbeitsplätzen auszuschöpfen.
Zugleich trügen Investitionen in hochwertige Pflege dazu bei, die Erwerbsbeteiligung von Frauen und die Gleichstellung der Geschlechter zu verbessern und insbesondere das geschlechtsspezifische Einkommens- und Rentengefälle abzubauen.
Denn Pflege sei nach wie vor ein von Frauen dominierter Beruf: 90 % der professionell Pflegenden seien weiblich.
"Hohe" Qualitätskriterien in der Langzeitpflege festlegen
Die Brüsseler Behörde empfiehlt den Mitgliedstaaten, nationale Aktionspläne aufzustellen, um die Verfügbarkeit, Zugänglichkeit und Qualität der Pflege für alle Menschen in der EU zu verbessern.
Dazu zählt für die Kommission, z. B.:
- ein umfassenderes und vielfältigeres Angebot an Langzeitpflegediensten bereitzustellen (häusliche Pflege, gemeindenahe Pflege und stationäre Pflege),
- barrierefreie digitale Lösungen für die Erbringung von Pflegediensten zu schaffen,
- hohe Qualitätskriterien und -standards für Anbietende von Langzeitpflege festzulegen,
- eine angemessene und nachhaltige Finanzierung der Langzeitpflege zu mobilisieren, u. a. aus EU-Mitteln.
Um die Arbeitsbedingungen zu verbessern und mehr Menschen – insbesondere Männer – für den Pflegesektor zu gewinnen, empfiehlt die EU-Kommission ihren Mitgliedstaaten, z. B.:
- Tarifverhandlungen und den sozialen Dialog zu fördern, um angemessenere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen zu erreichen,
- für die Einhaltung höchster Standards hinsichtlich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu sorgen,
- Weiterbildungsangebote für Pflegepersonal zu entwickeln,
- Geschlechterstereotypen zu bekämpfen und entsprechende Kommunikationskampagnen zu starten.
Zulassungsbedingungen von Langzeitpflegenden aus Nicht-EU-Ländern prüfen
Ihrerseits will die Kommission etwa
- Projekte und Forschungsvorhaben finanzieren, um den sozialen und wirtschaftlichen Wert der Arbeit in der Pflege sowie die Arbeitsbedingungen zu bewerten,
- die Anwendung der EU-Standards für die Arbeitsbedingungen überprüfen,
- eine Bestandsaufnahme der derzeitigen Zulassungsbedingungen und Rechte von Langzeitpflegenden aus Nicht-EU-Ländern vornehmen und die Durchführbarkeit von Programmen auf EU-Ebene prüfen, um für Pflegepersonal attraktiver zu werden.
Die EU-Länder müssen die Vorschläge nun absegnen. Nehmen die Staaten diese wie vorgeschlagen an, sollen sie die Kommission nach einem Jahr informieren, inwiefern sie die Empfehlungen umgesetzt haben. Nach 5 Jahren will die Brüsseler Behörde einen Bericht zum Stand der Umsetzung veröffentlichen. Rechtlich bindend sind die Vorhaben nicht.
