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Corona-Krise

Reserven und Ressourcen für die Pflege mobilisieren

Mit Sonderregelungen für Freiberufler, einer Meldeplattform für Freiwillige und Hilfe von Handwerksbetrieben soll Pflegenden jetzt geholfen werden.
Mit Sonderregelungen für Freiberufler, einer Meldeplattform für Freiwillige und Hilfe von Handwerksbetrieben soll Pflegenden jetzt geholfen werden.

Zur Bewältigung der Corona-Pandemie versuchen Bundesregierung, Landesregierungen, Verbände und andere Institutionen sowie Organisationen Reserven und Ressourcen zu mobilisieren.

Um schnell und flexibel auf besondere Engpässe reagieren zu können, schlägt die Bundespflegekammer vor, freiberuflichen Pflegefachpersonen kurzfristig und unbürokratisch Anstellungen auf Honorarbasis zu ermöglichen. Dazu bedürfe es "gesetzlicher Sonderregelungen", sagt deren Sprecherin, Patricia Drube.

Nötig seien solche Sonderregelungen, da seit 2019 gemäß eines Urteils des Bundessozialgerichts (BSG Az: B 12 R 6/18 R) auch Honorarpflegekräfte im Regelfall abhängig beschäftigt seien. Kliniken und Pflegeheime seien somit "gezwungen, auf den Einsatz von freiberuflichen Pflegefachpersonen zu verzichten", aufgrund andernfalls drohender erheblicher Nachzahlungen an die Deutsche Rentenversicherung, schreibt die Bundespflegekammer.

Die Anwendung der BSG-Rechtsprechung sollte deshalb vorübergehend ausgesetzt werden. Kranken- und Pflegekassen sollten den Einsatz von Honorarkräften in ambulanten Pflegediensten in Zeiten der Corona-Krise akzeptieren.

Auch für von Kurzarbeit betroffene Pflegefachpersonen, die zeitlich befristet auf Honorarbasis in der Pflege arbeiten möchten, sollte es unbürokratische Regelungen geben: "Sie müssten dem Arbeitsamt ihre Einkünfte melden und die entsprechenden Versicherungen abschließen."

VdPB und StMGP starten Online-Meldeplattform

In Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege (StMGP) hat die Vereinigung der Pflegenden in Bayern (VdPB) eine Meldeplattform für Freiwillige ins Leben gerufen. Dort können sich ab sofort u. a. Pflegefachpersonen und -hilfskräfte registrieren, die aktuell nicht in ihren Berufen tätig sind oder Kapazitäten frei haben und nicht zu einer Risikogruppe gehören, meldete die VdPB am Montag.

Über die Plattform kann ab sofort jeder unkompliziert seine persönlichen Daten hinterlegen. Diese würden ausschließlich zum Zweck der Bekämpfung der Corona-Pandemie gespeichert und auf konkrete Anforderung weitergegeben. Bei Bedarf erfolge eine unmittelbare Kontaktaufnahme und Zuweisung zu einem regionalen Einsatzort, gaben VdPB und StMGP bekannt.

Im Falle des Einsatzes bleiben laut Ministerium aktuelle Arbeitsverträge bestehen, Freiwillige werden unter Lohnersatz bzw. -fortzahlung freigestellt.

VdPB: Aufruf an bayerische Handwerksbetriebe

Zugleich bittet die VdPB bayerische Handwerksbetriebe um Unterstützung im Kampf gegen COVID-19. Pflegeeinrichtungen und ambulante Dienste benötigten dringend Schutzkleidung, wie sie auch von Handwerkern, wie Malern, Schreinern, Trockenbauern und Lackierern genutzt würden.

"Insbesondere Atemmasken der Standards FFP 2 oder FFP 3 fehlen", "auch Schutzanzüge (möglichst virendicht), Schutzbrillen aller Art, Haarschutz (Kopfhauben) und Überzieher für Schuhe sind kaum oder nicht mehr vorhanden und werden dringend benötigt", so die VDPB.

"Es wäre ein Zeichen der Solidarität und kann eventuell auch Leben retten. Vor allem aber könnte es dazu beitragen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege besser zu schützen, damit diese ihre Arbeit am Menschen und die Versorgung Pflegebedürftiger sicherer verrichten können", appellierte der Präsident der VdPB, Georg Sigl-Lehner.

Der Präsident des Bayerischen Handwerkstags, Franz Xaver Peteranderl, hat seine Unterstützung zugesagt: "Ich bitte die Betriebe, in ihren Lagern nachzusehen, ob sie Masken und Schutzkleidung, die für die betriebliche Tätigkeit nicht benötigt werden, zur Verfügung stellen können."

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