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Coronavirus

Spahn setzt Personaluntergrenzen in der Pflege aus

Spahn hat die Regelungen zu Pflegepersonaluntergrenzen vorübergehend ausgesetzt. Das gefällt nicht allen im Gesundheitswesen.
Spahn hat die Regelungen zu Pflegepersonaluntergrenzen vorübergehend ausgesetzt. Das gefällt nicht allen im Gesundheitswesen.

Wegen der Ausbreitung des Coronavirus hat sich das Bundesgesundheitsministerium (BMG) entschlossen, die Pflegepersonaluntergrenzen vorübergehend auszusetzen. Das teilte Minister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch in einem Brief an Krankenhäuser und Krankenkassen mit.

"Die Krankenhäuser müssen bei der Personalplanung flexibel auf die Ausbreitung des Coronavirus reagieren können. Deshalb entlasten wir sie in dieser Lage bis auf weiteres von Dokumentationsaufwand und Auflagen in der Pflege", so Spahn.

"Wir sehen, dass sich Krankenhäuser im Bundesgebiet jederzeit ohne Vorankündigung mit einer kurzfristig nicht vorhersehbaren Erhöhung von Patientenzahlen, aber auch dem Ausfall von Pflegepersonal aufgrund eigener Infektionen bzw. Erkrankungen konfrontiert sehen können", heißt es in dem Brief. Die Krankenhäuser müssten in diesen Situationen weiterhin die Versorgung von Patientinnen und Patienten sicherstellen und handlungsfähig bleiben.

Der gemeinsame Krisenstab von Innen- und Gesundheitsministerium, der zur Bekämpfung des Coronavirus gegründet wurde, hat zudem den Export medizinischer Schutzausrüstung verboten.

Weiterhin stellte der Krisenstab die außerordentliche Dringlichkeit für medizinische Schutzausrüstung, wie Atemmasken, Handschuhe oder Schutzanzüge, fest. Das BMG plant, diese zentral für Arztpraxen, Krankenhäuser und Bundesbehörden zu beschaffen. Der Export ist aber verboten, Ausnahmen gelten nur unter strengen Voraussetzungen wie internationalen Hilfsaktionen. Die Zusammenarbeit zwischen Krisenstab und Bundesländern soll verstärkt werden, dazu werden in den Bundesländern entsprechende Kontaktpersonen benannt.

Während Krankenhäuser die Aussetzung der Personaluntergrenzen begrüßen, kommen aus der Pflegeszene eher kritische Stimmen.

"Lassen Sie die Untergrenzen unangetastet"

"Lassen Sie die Untergrenzen unangetastet, schützen Sie die Patientinnen und Patienten und das Pflegepersonal", so der deutliche Appell der Pflegekammer Niedersachsen.

Unabhängig vom Auftreten der Coronaviren stelle die Aussetzung von Personaluntergrenzen nicht nur eine Gefährdung der mit dem Virus infizierten Patientinnen und Patienten dar, sondern auch für die weiteren vulnerablen Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern.

"Pflegefachpersonen sind sich ihrer wichtigen Aufgabe jederzeit und im Besonderen in Krisenzeiten bewusst. Sie werden alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Patientinnen und Patienten zu versorgen und diese zu schützen. Das tun sie mit einem sehr großen Verantwortungsbewusstsein und mit ihrer professionellen Kompetenz. Wir appellieren noch einmal an die Politik, diese Haltung der beruflich Pflegenden nicht auszunutzen", sagte Kammerpräsidentin Sandra Mehmecke am Mittwoch.

In einem Positionspapier hat die World Health Professions Alliance – zu der auch der International Council of Nurses, der internationale Pflegeverband, zählt – unterdessen ein Positionspapier veröffentlicht, in dem sie weltweit die Regierungen auffordert, Mitarbeitende der Gesundheitssysteme im Kampf gegen das Coronavirus verstärkt zu unterstützen. Der Schutz derjenigen, die bei Präventionsmaßnahmen, Diagnostik, Eindämmung und Behandlung von Coronainfektionen vor Ort einem hohen Risiko ausgesetzt seien, selbst infiziert und krank zu werden, erfordere höchste Priorität.

"Zu dieser lebenswichtigen Unterstützung gehört nicht nur die geeignete persönliche Schutzausrüstung in der benötigten Menge, sondern insbesondere auch die entsprechende Zahl von Pflegefachpersonen", heißt es in dem vom Deutschen Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) ins Deutsche übersetzten Papier.

Und weiter: "Die Fürsorgepflicht jedes Arbeitgebers und die Notwendigkeit, gerade die Beschäftigten im Gesundheitswesen arbeitsfähig und gesund zu halten, gebietet es, eine chronische Überlastung zu verhindern."

Der DBfK unterstützt diese Forderungen ausdrücklich und weist gleichzeitig darauf hin, dass das deutsche Gesundheitssystem nicht gut genug auf Epidemien und andere Katastrophen vorbereitet sei. Das reiche von der zu geringen Ausstattung mit Pflegefachpersonal über die Gestaltung der Versorgungsketten, die sektorübergreifende Zusammenarbeit, die mangelnde Gesundheitskompetenz der Bevölkerung bis hin zu der Frage, warum die Kompetenz der größten Berufsgruppe im Gesundheitswesen – Pflege – in den Expertenrunden für den Krisenfall kaum eingebunden ist.

Der DBfK sieht es als unerlässlich an, dass nach Abflauen der akuten Coronakrise die Erfahrungen ausgewertet und die nötigen Anpassungen – z. B. in Katastrophenplänen, aber auch bei grundsätzlichen Fragen der Belastbarkeit des Systems – vorgenommen werden.

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