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Pflegeversicherung

Länder diskutieren im Herbst über Finanzierungsreform

Über Reformvorschläge für eine neue Finanzierung der Pflegeversicherung sollen im November die Sozialminister der Länder diskutieren.
Über Reformvorschläge für eine neue Finanzierung der Pflegeversicherung sollen im November die Sozialminister der Länder diskutieren.

Die Finanzierung der Pflegeversicherung muss sich ändern – darin ist sich die Branche einig. Im November sollen die Sozialminister der Länder in Rostock über eine entsprechende Reform beraten, damit die Belastungen für Pflegebedürftige nicht weiter steigen.

Die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Stefanie Drese (SPD), machte in der vergangenen Woche den Vorschlag, das bisherige Prinzip aus gedeckelten Zuschüssen und beweglichen Eigenanteilen umzudrehen. So würden die Eigenanteile, die die Pflegebedürftigen selbst zahlen müssen, gedeckelt und stattdessen die Zuschüsse aus der Pflegeversicherung steigen oder sinken.

2 Möglichkeiten der Finanzierung

"Ich glaube, das ist für die Zukunft der richtige Weg", sagte die Ministerin beim Abschluss ihrer Sommertour in Schwerin.

Finanziert werden solle dies entweder über Steuereinnahmen oder eine Anhebung des Pflegeversicherungsbeitrags um etwa 0,9 %, so Drese weiter. Sie selbst bevorzuge die Finanzierung über die Beiträge. Ihr zufolge seien die Sozialminister über Parteigrenzen hinweg zu Gesprächen bereit.

Drese ist Vorsitzende der im Herbst tagenden Arbeits- und Sozialministerkonferenz.

Bereits im Frühjahr dieses Jahres äußerten sich verschiedene Akteure aus der Gesundheitsbranche und Parteien zu möglichen Reformschritten in der Pflegeversicherung.

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