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Pflegekammer Niedersachsen

Pflegende demonstrieren gegen Zwangsmitgliedschaft

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Am Samstag haben rund 3.000 Menschen in Hannover gegen die niedersächsische Pflegekammer demonstriert. Wie verschiedenen Medien berichten, richtete sich der Protest insbesondere gegen die Zwangsmitgliedschaft in der Kammer und die damit verbundenen Mitgliedsbeiträge.

Mehrere Parteien, Initiativen und Verbände unterstützten die Demonstration. Verdi forderte eine Umfrage unter allen niedersächsischen Pflegenden zur Kammer. Die Gewerkschaft kündigte an, eine Alternative der Pflegekammer nach dem sogenannten Bayerischen Modell erarbeiten zu wollen. Bei dieser solle es weder Pflichtmitgliedschaft noch Zwangsbeitrag geben.

Im August 2018 nahm die 2017 per Gesetz beschlossene berufsständige Selbstverwaltung ihre Arbeit auf. Ihre gehören automatisch und verpflichtend alle rund 80.000 niedersächsischen Fachkräfte der Alten-, Kranken- und Kinderkrankenpflege an. Sie müssen einen Beitrag entrichten, der nach dem Einkommen bemessen wird. Allerdings führte eine umstrittene Beitragsordnung zu großer Empörung unter den Pflegenden und wurde im Anschluss nachgebessert.

Es folgte im Dezember eine Online-Petition der Kammer-Gegner, die aktuell 47.750 (Stand: 4. Februar) Unterstützende zählt. Vor Hannover demonstrierten die Gegner unter anderem schon in Göttingen, Wolfsburg und Oldenburg. Dass sie ihre Forderungen durchsetzen können, dürfte unwahrscheinlich sein. So wollen SPD und CDU erst 2020 die Zweckmäßigkeit der Pflegekammer überprüfen.

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