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Deutscher Pflegetag 2019

Spahn: Pflegende müssen Pflegekammern wollen

Zu den Pflegekammern in Deutschland zeichneten Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der Staatssekretetär im Arbeitsministerium, Björn Böhning (beide SPD), auf dem Deutschen Pflegetag am Donnerstag ein unterschiedliches Bild. "Wir müssen einen Weg finden, den die Fachleute für sinnvoll halten", sagte Giffey und stellte unter dem großen Zuspruch des Auditoriums eine bundesweite Pflegekammer nicht in Abrede. Wenn der Zuspruch so groß sei, fügte sie an, müsse "an dem Vorschlag etwas dran sein".

Böhning sieht dagegen generell keine Notwendigkeit in der Errichtung einer Pflegekammer. In seinem Bundesland Berlin habe man sich dagegen ausgesprochen: "Ich halte das derzeit nicht für gegeben."

"Ohne Akzeptanz bringt die beste Kammer nichts"

"Will die Pflege eine Pflegekammer?", stellte Spahn die entscheidende Frage in den Raum und erntete ebenfalls Beifall. Die Bundesregierung allerdings sei nicht in der Pflicht, da die Entscheidung für oder gegen eine Kammer verfassungsrechtlich bei den Ländern angesiedelt sei. Das Beispiel Niedersachsen zeige, dass eine solche Einrichtung in weiten Teilen der Pflege selbst Akzeptanz finden müsse. In Niedersachsen arbeiteten jedoch viele Pflegende aktiv dagegen. Der Pflegeberufsstand müsse die Kammern mit großer Mehrheit wollen. "Deshalb müssen wir gemeinsam dafür werben", so Spahn weiter. Er könne auch "sehr gut damit leben", wenn mehrere Landeskammern eine Interessenvertretung auf Bundesebene bündelten. Das aber müsse sich aus der Pflegeszene selbst entwickeln. "Ohne Akzeptanz bringt die beste Kammer nichts", gab der Gesundheitsminister zu bedenken.

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