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Pflegepersonalkosten

Einigung in greifbarer Nähe?

Mit dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz hat die Bundesregierung im vergangenen Jahr unter anderem beschlossen, die Pflegepersonalkosten aus den DRG herauszurechnen. Dem Vernehmen nach sollen sich jetzt – zumindest auf der Sachebene – Kassen und Kliniken auf eine sogenannte Pflegepersonalkostenabgrenzungsvereinbarung geeinigt haben, also auf eine Definition, was kalkulatorisch gesehen Pflegepersonalkosten sind. Die Vorstände von Deutscher Krankenhausgesellschaft und GKV-Spitzenverband müssen bis Ende der Woche noch zustimmen.

Laut Gesetz war eine solche Einigung ursprünglich bis Ende Januar fällig. Bislang scheint Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) die Fristüberschreitung allerdings noch zu dulden. Sollte diese aber noch länger andauern, könnte er die Regelung jederzeit mit einer Ersatzvornahme selbst in die Hand nehmen – so wie er es bereits bei den Personaluntergrenzen für die Pflege getan hat.

Bis Ende September dieses Jahres soll das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus dann eine entsprechende Kalkulationsmatrix erstellen, die die bundeseinheitlichen Bewertungsrelationen ausweist.

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