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  • 27.08.2018
  • Praxis

Streiks in der Pflege

Aufruhr

Die Schwester Der Pfleger

Ausgabe 9/2018

Seite 12

Sie sind erschöpft und ausgelaugt – jetzt setzen sich bundesweit immer mehr Pflegende zur Wehr und kämpfen für Entlastung. Sie werden mutiger, brechen Tabus, begehren laut auf, streiken. Was bewirken diese Arbeitskämpfe? Wir haben uns bei Pflegenden, Gewerkschaftlern, Pflegedirektoren und Pflegelobbyisten umgehört. 

Pflegende seien gut darin, hinter verschlossenen Türen zu jammern, wie schlecht es ihnen gehe. „Aber dann tatsächlich aufzustehen und zu sagen: Wir lassen uns das nicht gefallen, wir gehen jetzt auf die Straße und kämpfen – das ist ein sehr langer und schwerer Weg, aber er muss jetzt sein“, sagt Esther Hasenbeck. Die 32-jährige Gesundheits- und Krankenpflegerin arbeitet seit zehn Jahren am Uniklinikum Essen. Anfang August hat sie sich dort gemeinsam mit anderen Pflegenden an einem unbefristeten Streik beteiligt gegen Überstunden, Personalmangel und Arbeitsverdichtung. Vorausgegangen sind diesem sogenannten Erzwingungsstreik bereits seit Mitte Juni diverse Warnstreiks.

„Der Wunsch, aus dem Beruf auszutreten, wird von Dienst zu Dienst größer. Das ständige Arbeiten unter Zeit- und Aufgabendruck ist zermürbend und auslaugend“, beschreibt Hasenbeck. Täglich setzten sie und ihre Kollegen ihre eigene Gesundheit und die der Patienten „auf’s Spiel“. „Jede Pflegefachperson verzichtet eher auf die eigene Pause oder einen Schluck Wasser als in dieser Zeit einen Patienten unversorgt zu lassen.“ Und trotzdem reicht das nicht. Hasenbeck ist durchschnittlich für zwölf oder mehr Patienten zuständig, muss ihnen unter anderem Tabletten verabreichen und Infusionen bereitstellen. „Da können schnell Fehler auf menschliche Kosten passieren.“ Sie muss die anfallende Arbeit priorisieren. Sterbende kann sie beispielsweise auf ihrem letzten Weg nicht mehr begleiten. „Das geht an die Substanz und die Grenzen unserer Belastbarkeit.“

So wie Hasenbeck geht es vielen Pflegenden derzeit. Der Frust und die Wut unter den Pflegenden seien so groß, dass täglich mehr streiken wollten und letztlich auch streiken gingen. „Viele Pflegende sehen: Nicht der Streik gefährdet die Patienten, sondern die stark unterbesetzten Schichten auf den Stationen.“

Wer darf streiken?

Grundsätzlich dürfen alle Pflegende streiken – auch wenn sie keiner Gewerkschaft angehören.

Arbeitskämpfe dürfen aber nur von Gewerkschaften geführt werden, nicht von einzelnen Arbeitnehmern oder Arbeitnehmergruppen. Sogenannte wilde Streiks von Arbeitnehmern sind rechtswidrig und können eine Abmahnung, Kündigung und Schadensersatzforderung nach sich ziehen.

Ein Berufsverband kann nicht rechtmäßig zum Streik aufrufen.

Ein Streik muss verhältnismäßig sein. Um die Patientenversorgung nicht zu gefährden, schließt Verdi deshalb für diese Zeit Notdienstvereinbarungen mit Arbeitgebern.

Mitglieder einer streikführenden Gewerkschaft müssen nach Streikaufruf streiken, weil sie ansonsten ihre Vereinspflichten verletzen. Andere Beschäftigte dürfen streiken, müssen aber nicht. Dafür bekommen Gewerkschaftsmitglieder als Ersatz für den Vergütungsausfall Streikgeld, Nichtmitglieder nicht. Denn der Arbeitgeber ist von seiner Vergütungspflicht für die Streiktage befreit, wenn der Arbeitnehmer keine Arbeit leistet.

Quelle: Prof. Hans Böhme, Jurist und Soziologe

Nach Angaben der Gewerkschaft Verdi haben am Uniklinikum Essen 96,9 Prozent der Gewerkschaftsmitglieder für den unbefristeten Ausstand gestimmt; rund 300 Beschäftigte streikten dort pro Tag, darunter nach Klinikangaben rund 150 Pflegende von etwa 2.400 dem Pflegedienst zugehörigen Mitarbeitern. Die sich mittlerweile über mehr als acht Wochen hinziehenden Streiks mit bislang neunzehn Streiktagen haben laut Verdi „spürbare und massive Auswirkungen“ – und das, obwohl nur eine vergleichsweise kleine Gruppe von Pflegenden streikt. So sind in Essen derzeit (Stand Mitte August 2018) die Hälfte der Operationssäle sowie sieben von 80 Stationen geschlossen und über 200 Betten nicht belegt.

Dass die Streiks deutliche Auswirkungen haben, bestätigt auch Pflegedirektorin Andrea Schmidt-Rumposch. Sie führten allerdings auch zu Spaltungen innerhalb von Pflegeteams, da einige Pflegende streikten, andere nicht. Es herrsche „große Irritation über Art und Weise der Streiks“. „Das führt zu einer schwierigen Dynamik in der Gruppe“, sagt die Pflegedirektorin und appelliert gleichzeitig an die ethischen Grundprinzipien von Pflegenden: „Bei allem Verständnis für die Forderung nach Entlastung an sich, ist die Situation für unsere kritisch kranken Patienten und deren Angehörige nur schwer nachzuvollziehen.“ Bereits während der Warnstreiks hätte täglich diskutiert werden müssen, warum etwa in der Kinderklinik Operationen bei krebskranken Kindern durchgeführt werden müssten. Auch in der dem Uniklinikum angeschlossenen Klinik für Nephrologie habe es täglich Diskussionen zu notwendigen Untersuchungen für Patienten gegeben, die darauf hofften, auf die Warteliste für Nierentransplantationen rücken zu können. Weitere schwer erkrankte Patienten mussten auf Spezialtherapien verzichten, die in Nordrhein-Westfalen nur am Uniklinikum angeboten werden. „Situationen dieser Art sind nur schwer zu ertragen und gehen mir nahe“, beschreibt Schmidt-Rumposch. Arbeitskämpfe in Krankenhäusern seien emotional wesentlich belastender als zum Beispiel in einem Wirtschaftszweig, der viel weniger nah am Menschen ausgerichtet ist.

Insgesamt müsse man verantwortungsvoll mit Leistungsreduktionen umgehen. In diesem Zusammenhang bedauere sie, dass Verdi die bereits im März dieses Jahres begonnenen „konstruktiven Gespräche“ abgebrochen habe. Unumstritten sei, dass eine „wirkliche Veränderung in der Pflege dringend notwendig“ sei. Die überdurchschnittliche Belastung für Pflegende sei vor allem dadurch entstanden, dass viele Stellen nicht zeitnah nachbesetzt werden konnten. Verdi wisse um die bekannt angespannte Situation auf dem Arbeitsmarkt für qualifizierte Pflegende. Wohl wissend um die damit einhergehende Arbeitsverdichtung habe der Vorstand des Uniklinikums seit 2016 über 150 zusätzliche Stellen im Pflegedienst geschaffen. Die derzeit mehr als 450 Ausbildungsplätze sollen ab Herbst aufgestockt werden. „Das waren Vorstandsentscheidungen und keine erzwungenen Maßnahmen“, verteidigt Schmidt-Rumposch. „Es ist sicher nicht hilfreich, sich beim Thema Entlastung allein auf Politik und Gewerkschaften zu verlassen.“ Die Unternehmen selbst seien gefragt. „In Essen führen wir im Rahmen unserer Strategie zum digitalen und vernetzten ,Smart Hospital‘ intelligente Assistenzsysteme ein, die Pflegende entlasten“, so die Pflegedirektorin. Ein Beispiel dafür sei die elektronische Patientenakte.

Grundsätzlich sollten Mitarbeiter die Möglichkeit haben, sich bei nicht akzeptablen Bedingungen Gehör zu verschaffen. „Ob dies immer über das Mittel eines Streiks geschehen muss, kann sicherlich diskutiert werden“, sagt Schmidt-Rumposch. „Meiner Erfahrung nach können Lösungen am zielführendsten und effizientesten über gemeinsame Gespräche gefunden werden.“

Diese Gespräche scheinen sich sowohl in Essen als auch an der Düsseldorfer Uniklinik schwierig zu gestalten. Auch dort ist die Situation ähnlich. Pflegende sind Anfang August in einen unbefristeten Streik getreten. Schon siebenmal haben Pflegende dort für Entlastung gestreikt. Der Ton ist mittlerweile rauer geworden.

Im Juni hat sich die Führungsebene des Universitätsklinikums Düsseldorfer (UKD) in einem offenen Brief an die Geschäftsführerin des Verdi-Bezirks Düssel-Rhein-Wupper, Stephanie Peifer, gewandt und forderte, keine Streiks auf dem Rücken von Patienten auszutragen, sondern „zu Vernunft und Recht“ zurückzukehren. „Lassen Sie uns die Mediationsgespräche weiterführen.“ Diese Gespräche hatte die Gewerkschaft seinerzeit jedoch für gescheitert erklärt und mit einem ersten Warnstreik geantwortet.

Streiks sind ein ungemütliches Thema für Klinikleitungen. Dass sich Pflegedirektor Torsten Rantzsch auf Anfrage nicht zu der aktuellen Situation am UKD äußern will, zeigt, wie angespannt die Lage nach wie vor ist.

Der Deutsche Berufsverband für Pflegeberufe (DBfK) Nordwest zeigt sich derweil solidarisch mit den streikenden Pflegenden in Essen und Düsseldorf. „Die Kollegen arbeiten seit Jahren am Limit. Es muss deshalb dringend zeitnah etwas passieren, um sie zu entlasten. Aus diesem Grund unterstützen wir als größter Generalistenverband in der Pflege die streikenden Kollegen ausdrücklich“, sagt DBfK-Nordwest-Vorstand Martin Dichter. Es könne nicht gewartet werden, bis 2020 mögliche Personalvorgaben seitens der Selbstverwaltung oder Politik griffen.

„Streik baut Druck auf“, weiß auch die Sprecherin des DBfK-Bundesverbands, Johanna Knüppel. „Wenn ein bestreiktes Krankenhaus über Tage nur einen Notbetrieb fahren kann, trifft das die Einnahmeseite ganz empfindlich. Das versteht jeder Klinikmanager und wird sich sehr gut überlegen, wie er damit umgeht.“ Aber: Um Veränderungen anzustoßen, braucht es einen langen Atem. In kleinteiligen Protestbewegungen, wie dem 2013 gegründeten Aktionsbündnis „Pflege am Boden“, sieht Knüppel deshalb weniger eine Chance. Sie ließen sich zwar regional leichter und schneller organisieren. Doch statt sich als einige wenige Einzelkämpfer aufzureiben sei es wichtig, die gemeinsame Stimme der Pflege zu stärken. Das sei zum Beispiel in einem Berufsverband wie dem DBfK möglich – immerhin dem mit Abstand größten und etabliertesten in der Pflege mit bundesweiten und internationalen Strukturen. Auf Arbeitsrecht spezialisierte Juristen berieten Mitglieder individuell, wenn es Probleme am Arbeitsplatz gebe. Wenn es hart auf hart komme, habe ein Schreiben mit DBfK-Logo im Briefkopf viel mehr Gewicht.

Der Verband ist allerdings nicht berechtigt, zum Streik aufzurufen, das geht nur über die Gewerkschaft. Der DBfK könne lediglich moralisch unterstützen und beraten. Gleichwohl sieht Knüppel in Streiks ein legitimes Mittel für Pflegende. Wenn Pflegende ihre Arbeitskraft verweigerten, ginge im Krankenhaus nichts mehr. Pflegende hätten also eine besondere Macht, die sie im Streik um Entlastung einsetzen könnten. „Kluge und weitsichtige Arbeitgeber lassen es aber erst gar nicht so weit kommen.“

Wie dramatisch die Situation dennoch ist, zeigte jüngst ein Belastungs-Check der Gewerkschaft Verdi. Demnach müssten Kliniken im Schnitt bereits am 25. eines Monats schließen, weil das Personal bis zu diesem Stichtag bei ausreichender Schichtbesetzung schon aufgebraucht wäre. Die Personaldecke sei erschreckend dünn, sagt Verdi-Bundesvorstandsmitglied Sylvia Bühler. Unter diesen Bedingungen sei eine „würdevolle Pflege“ weder für Patienten noch für Pflegende möglich. Das System funktioniere nur noch, weil die Beschäftigten vielfach über ihre Belastungsgrenzen gingen und mit hohem persönlichem Einsatz versuchten, den Personalmangel auszugleichen.

Die bundesweite Bewegung für Entlastung und mehr Personal hat sich seit 2015 sehr dynamisch entwickelt. Den ersten Schritt haben damals Pflegende an der Charité – Universitätsmedizin Berlin getan. Hier erstreikten sie erstmals feste Personalschlüssel. Seitdem hat es im gesamten Bundesgebiet etliche Proteste gegeben, die eine große öffentliche Aufmerksamkeit erzielt haben. „Niemand kommt mehr daran vorbei, dass die Zustände in Kliniken katastrophal sind und dringend mehr Personal in die Einrichtungen muss“, so Bühler. Es sei gut und richtig, dass sich jetzt immer mehr Beschäftigte zur Wehr setzten. Sie betont: „Streiks sind immer nur das letzte Mittel, wenn sich Arbeitgeber fairen Lösungen verweigern.“

Streik ist nicht gleich Streik

  • Ein Warnstreik ist ein kurzer und zeitlich befristeter Streik, zu dem Gewerkschaften während laufender Tarifverhandlungen aufrufen.
  • Zu einem Erzwingungsstreik kommt es nach dem Scheitern von Tarifverhandlungen und eventueller Schlichtungsverfahren. Dazu ist eine Urabstimmung der Gewerkschaftsmitglieder nötig. Dieser Streik soll die Arbeitgeberseite dazu zwingen, in neuen Verhandlungen neue Tarifangebote vorzulegen. Im Allgemeinen spricht man vor einer Urabstimmung von Warnstreik und nach einer Urabstimmung von (Erzwingungs-)Streik.
  • Der Begriff Arbeitskampf kennzeichnet generell einen Interessenkonflikt zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern über Lohnverhandlungen oder andere Arbeitsbedingungen. Eine mögliche Maßnahme im Arbeitskampf sind Streiks.

Quelle: Verdi und Gabler Wirtschaftslexikon

Zur Wehr setzen sich jetzt auch Pflegende an katholischen Kliniken – zumindest an einer kleinen Klinik im Saarland wagten 50 Pflegende den „Tabubruch“, wie es in der Presse hieß. Im Herbst vergangenen Jahres kam es zum Warnstreik an der Marienhausklinik Ottweiler und damit deutschlandweit zum ersten in einem katholischen Betrieb. Zuvor hatte die Unternehmensleitung in einem offenen Brief den Mitarbeiter mitgeteilt, dass es Konsequenzen für ihr Dienstverhältnis haben könne, wenn sie sich an einem unzulässigen Streik beteiligten. Denn kirchliche Einrichtungen folgten arbeitsrechtlich dem sogenannten Dritten Weg, wie Pflegedirektor Lothar Schramm erläutert. Dabei verhandelten Arbeitgeber und Arbeitnehmer in einer paritätisch besetzten Kommission miteinander und suchten „immer den konstruktiven Austausch und Interessensausgleich“. Damit beruft sich Schramm auf das Arbeitsrecht der Kirchen, das unter das Recht der Religionsgemeinschaften fällt, ihre Angelegenheiten selbst zu regeln.

Verdi sieht das anders. „Streikrecht ist Grundrecht, auch für Beschäftigte der Kirche“, betont Bühler. Zumal konfessionelle Betriebe genauso aus öffentlichen Mitteln finanziert würden wie andere Häuser. „Der Glaube, kirchliche Beschäftigte dürfen sich nicht bei Verdi organisieren, hält sich leider hartnäckig“, so Bühler weiter.

Schramm streitet nicht ab, dass Pflegende entlastet werden müssen. „In unserm Haus zum Beispiel könnten sieben zusätzliche Vollzeitkräfte die Situation deutlich entspannen“, sagt er. Um die Pflege zu entlasten, sei jedoch die Politik gefragt, sie müsse die Rahmenbedingungen ändern. „Sehr viele Mitarbeiter können nachvollziehen, dass es vor diesem Hintergrund keinen Sinn macht, den Arbeitgeber zu bestreiken“, ist der Pflegedirektor überzeugt.

Ob dem wirklich so ist, oder ob nicht vielmehr die deutlichen Worte in dem offenen Brief eine abschreckende Wirkung hatten, sei dahingestellt. Jedenfalls war die Quote der Streikenden gering. An den beiden Streiktagen beteiligten sich knapp acht Prozent der 126 Pflegenden. In Zahlen ausgedrückt waren das einmal zehn und einmal neun Mitarbeiter. Schramm hofft, dass es keine weiteren Streiks gibt, „denn sie würden an der Situation nichts ändern“.

In evangelischen Einrichtungen gab es übrigens schon Streiks. Etwa in der Diakonie in Niedersachsen oder bei der evangelischen Stadtmission Heidelberg. „Es geht also“, sagt Bühler.

Mit harten Bandagen wurde am Uniklinikum des Saarlandes in Homburg gekämpft. Den Warnstreiks dort im Juni dieses Jahres wollte die Klinikleitung juristisch einen Riegel vorschieben. Ihr Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Streik war vom Berliner Arbeitsgericht allerdings abgewiesen worden.

Im Saarland hat sich parallel die Protestbewegung „Pflegestreik Saar“ gegründet. Sie versteht sich als Ergänzung zu der bundesweiten Verdi-Bewegung für mehr Personal und Entlastung. Solche Bündnisse seien lokal einfach besser zu organisieren, weiß Ben Brusniak, Gesundheits- und Krankenpfleger und einer der Gründer der Bewegung. Während früher eine „Es ändert sich ja doch nichts“-Lethargie zu spüren gewesen sei, seien aktuell stärkere, selbstbewusstere Pflegende in Bewegung gekommen, berichtet der Verdi-Gewerkschaftssekretär im Landesbezirk Rheinland-Pfalz-Saarland. Pflegende seien jetzt bereit, in die Auseinandersetzung mit ihren Arbeitgebern zu gehen. Allein im Saarland gebe es über 500 Teamdelegierte, also Abgesandte ihrer Teams, die an Verdi-Treffen teilnähmen und mit ihren Kollegen über das weitere Vorgehen berieten. Darüber hinaus gebe es über 1 500 registrierte Aktivisten, die sich an Aktionen und Konferenzen beteiligten. Seit Brusniak die Gruppe Ende 2015 gegründet hat, hätten sich Pflegende verschiedener Häuser stärker miteinander vernetzt. Der gewerkschaftliche Organisationsgrad sei um 26 Prozent gestiegen. „Wir haben bewiesen, dass man auch in einem katholischen Haus streiken kann“, zieht er Bilanz. „Auch konkrete Erfolge können wir vorweisen: In Völklingen haben wir zum Beispiel vereinbart, dass keine Pflegekraft mehr nachts allein arbeiten muss.“

Was haben die anderen Streiks in der Pflege bisher gebracht? Folgender Kasten gibt einen Überblick: 

Kliniken im Ausnahmezustand und was das bringt

Die bundesweite Tarifbewegung für Entlastung trifft den Nerv der Zeit. Den Start machte 2015 die Charité – Universitätsmedizin Berlin. Hier erstreikten Pflegende erstmals feste Personalschlüssel. „Die bundesweiten Streiks haben dazu beigetragen, dass die Forderungen nach Entlastung ihren Weg in die Bundespolitik gefunden haben. Die Politik kommt nicht mehr umhin, beruflich Pflegende ernst zu nehmen“, ist Charité-Pflegedirektorin Judith Heepe überzeugt.

Pflegende in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Norddeutschland und Nordrhein-Westfalen haben mittlerweile ebenfalls gestreikt und protestierten in Augsburg, Dachau, Düsseldorf, Essen, Frankfurt-Höchst, Freiburg, Gießen, Hannover, Heidelberg, Homburg, Marburg, Tübingen, Ulm, Wismar. Wer, wie das Uniklinikum des Saarlandes, versuchte, gerichtlich gegen Streiks vorzugehen, verlor. An den Uniklinika Essen und Düsseldorf sind oder waren von den jeweils rund 8.000 Beschäftigten mehrere Hundert im Streik. Verdi gab bekannt, solange die Klinikvorstände nicht kurzfristig wirkende Entlastungen auf Stationen, in OP-Bereichen und Intensivstationen vereinbarten, hätten weitere Gespräche keine Grundlage. Im Saarland haben Pflegende alle 21 Krankenhäuser bestreikt, stellten Ultimaten und drohten mit Dienst nach Vorschrift. Auf Facebook folgen dem „Pflegestreik Saar“ mittlerweile knapp 6.500 Follower. Dort kündigte Verdi ab 13. August 2018 eine Urabstimmung am Uniklinikum des Saarlands an. Der nächste unbefristete Streik an einem Uniklinikum steht damit vermutlich kurz bevor. In der katholischen Marienhausklinik Ottweiler wurde zusammen mit der Mitarbeitervertretung eine Pausenregelung vereinbart, die es den Beschäftigten ermöglicht, tatsächlich die ihnen zustehenden Pausen ungestört zu nehmen. Jetzt gehen sie zeitlich versetzt in die Pause. Außerdem gibt es auf einigen Stationen einen sogenannten Medi-Service: Eine Teilzeitkraft richtet die Medikamente der Patienten und entlastet damit die Pflegenden. In Baden-Württemberg haben die Streiks einen Entlastungs-Tarifvertrag für alle vier Unikliniken bewirkt.

„An anderen Kliniken sind wir teilweise noch in Verhandlungen, die sich teilweise sehr schwierig gestalten“, gibt Verdi-Bundesvorstand Sylvia Bühler zu.

Insgesamt ist der Organisationsgrad unter Pflegenden nach Angaben des Deutschen Berufsverbands für Pflegeberufe gering. Von den rund 1,3 Millionen beruflich Pflegenden seien gerade einmal durchschnittlich etwa acht Prozent gewerkschaftlich organisiert.

Heide Schneider sieht die Streiks in der Pflege allerdings ernüchternd. Sie ist Gesundheits- und Krankenpflegerin sowie Betriebsrätin am Klinikum Saarbrücken. Im Großen und Ganzen werde sich durch Streiks in einzelnen Kliniken nicht viel ändern, solange die Regierung nicht endlich die Finanzierung der Krankenhäuser verbessere. „Ob sich die Regierung durch punktuelle Streiks dazu bringen lässt, mehr Geld ins System zu stecken, bezweifle ich – dazu funktioniert unser Gesundheitssystem ,leider‘ noch viel zu gut“, sagt sie desillusioniert. Streiken bringe aber zumindest Aufmerksamkeit. Schade sei, dass noch oft die Frage im Raum stehe, ob mehr Geld oder mehr Personal nötig sei. „Wir brauchen und wollen beides.“

Im Klinikum Saarbrücken habe es bislang bis auf wenige Warnstreiks und Mahnwachen keine großen Pflegestreiks gegeben. Die Zahl der Pflegenden sei jedes Mal „verschwindend gering“ gewesen. Viele Kollegen hätten einfach das Vertrauen in große Organisationen und die Politik verloren. Junge Kollegen verließen lieber den Beruf. Die meisten Pflegenden hätten in den vergangenen Jahren immer versucht, alles für ihre Patienten zu ermöglichen – oft auf Kosten der eigenen Gesundheit. „Mit dem jetzt noch vorhandenen Personal lässt sich überhaupt nicht mehr so pflegen, wie wir es gelernt haben. Viele wichtige Arbeiten können nicht mehr erledigt werden, die Verantwortung dafür bleibt aber bei den wenigen verbliebenen Pflegenden.“

So wie in der Altenpflege auch. Wie sieht es dort mit Streiks aus? Die Strukturen sind hier gänzlich andere als in der Pflege im Krankenhaus. Doch vereinzelt gibt es auch hier Streiks. Wie etwa im Frühjahr 2017 im DRK-Pflege- und Seniorenheim in Dresden. Streikende Pflegende sind aber überwiegend im Klinikbereich anzutreffen. Angesichts der Trägerstrukturen in der Langzeitpflege sei es für Gewerkschaften hier noch schwerer Pflegende zu mobilisieren als im Krankenhaus, sagt der Präsident des Deutschen Pflegerats (DPR), Franz Wagner. Außerdem hätten Heime oft nicht sehr viele Mitarbeiter. Das reduziere zusätzlich ihre potenzielle Schlagkraft. „Egal ob Heim oder Krankenhaus: Streiks sind ein wichtiges Signal.“ Vor allem zu den Themen Vergütung und Eingruppierung gebe es dabei noch deutlich Luft nach oben. „Reagieren hier die Verantwortlichen nicht rasch, wird die Lage weiter eskalieren“, ist sich der DPR-Chef sicher. Die Aussagen mancher Klinikvorstände, Pflegende sollten nicht streiken, sondern sich um die Patienten kümmern, sieht er kritisch. „Die Normalbesetzung ist heute oft schlechter als die Notbesetzung bei Streiks vor 20 oder 30 Jahren“, veranschaulicht er. Sich nicht zu wehren oder zu streiken, habe letztlich die Situation erst so schlimm werden lassen wie sie heute sei. Über viele Jahre seien die Prioritäten in der Pflege ökonomisch gesetzt worden. „Eine Priorität, die ich für falsch halte. Unsere Warnungen und Forderungen wollte man nicht hören. Deshalb müssen wir alle möglichen Mittel nutzen, Lösungen durchzusetzen. Dazu gehören auch Streiks.“ Das löse zwar nicht unbedingt das zugrundeliegende Problem, dafür sei die Politik zuständig. Aber Streiks könnten Symptome lindern. „Was uns bisher fehlt, ist ein Aufschrei der Menschen, die Pflege erhalten. Solange die Gesellschaft – die Betroffenen – die jetzige Situation in Kliniken und Heimen hinnimmt, entsteht nicht genügend Druck auf die Regierung“, fordert Wagner.

„Wir sind an einem Punkt angekommen, wo wir gar nicht mehr streiken müssten“, ist Sarah Menna überzeugt. Sie hat seit 2008 als Gesundheits- und Krankenpflegerin erst in einer Klinik im Sauerland und dann in zwei Einrichtungen im Ruhrgebiet gearbeitet bevor sie Ende 2017 ihren Job kündigte. Seitdem twittert sie gegen die aktuellen Arbeitsbedingungen in der Pflege. „Es würde völlig reichen, wenn sich die Pflegenden morgen überlegen, wir machen alle Dienst nach Vorschrift, machen genau das, wofür wir bezahlt werden, springen nicht mehr ein, halten uns an Arbeitszeitgesetze, und dann haben wir binnen 24 Stunden eine Katastrophe. Dann würde man uns ganz schnell zuhören.“

Auch Alexander Jorde, Auszubildender zum Gesundheits- und Krankenpfleger, findet es „sehr bedauerlich“, dass sich nicht mehr Pflegende engagieren – berufspolitisch, gewerkschaftlich, im Streik. Um zu veranschaulichen, was Pflegende, wenn sie als starke Gemeinschaft auftreten, erreichen können, nennt er ein Beispiel aus Finnland: Dort hat die Ankündigung der Hälfte der Pflegenden im Land, zu einem Stichtag zu kündigen, dafür gesorgt, dass es auf einen Schlag rund 20 Prozent mehr Gehalt gab. „Das zeigt, was möglich ist, wenn wir uns organisieren, und welche Chancen sich daraus ergeben. Wir müssen sie nur nutzen“, sagt der 22-Jährige. Er hoffe, dass sich „endlich mehr Pflegende zusammenschließen und gemeinsam ihre Interessen vertreten“. „Wenn wir jetzt nicht für Verbesserungen kämpfen, wird es künftigen Patienten noch deutlich schlechter ergehen.“

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