Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) verspricht sich von der geplanten Pflegereform steigende Löhne in der Branche. Im Inforadio des rbb sagte Heil am Dienstag, dass bis zu 300 Euro Lohnsteigerung möglich seien.
#Pflegereform: Tarifsteigerungen würden von der Pflegeversicherung bezahlt, sagt @hubertus_heil. Er rechnet mit einer deutlichen Lohnsteigerung für #Pflege|kräfte.https://t.co/MeY5hdSGLM
— inforadio (@rbbinforadio) June 1, 2021
"Jetzt kommt der entscheidende Punkt: Das ist auskömmlich refinanziert. Das heißt, die Tarifsteigerungen werden von der Pflegeversicherung bezahlt."
Dabei solle nicht am niedrigsten Tarifvertrag angesetzt werden, sondern bei einem höheren Schnitt, sagte der SPD-Politiker und weiter:
"Die Konstruktion ist so, dass es eine Aufwärtsspirale gibt für die Löhne."
Das führe zu steigenden Löhnen, v. a. in den Betrieben, die bisher nicht nach Tarif zahlten.
"Das kann innerhalb eines Jahres für eine ordentliche Pflegekraft tatsächlich eine Lohnsteigerung von bis zu 300 Euro sein."
Heil äußerte sich zuversichtlich, dass die Reform bereits am Mittwoch im Kabinett und noch vor dem Sommer im Bundestag beschlossen werde.
"Das ist ein wichtiges Signal für Pflegerinnen und Pfleger."
Langfristig sind laut Bundesarbeitsminister weitere Reformen der Pflegeversicherung nötig:
"Der Weg, den ich dann richtig finde, ist eine Pflegebürgerversicherung, in die alle einzahlen, damit wir das auf ein Fundament stellen, das breiter ist."
